RHZ 2010

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 8. Januar 2010

Stadt spart 4,1 Millionen

Kreditbedarf niedriger – Römertherme im Rat

Auf eine der spannendsten Stadtratssitzungen in der Geschichte der Stadt Boppard können sich die Bürger freuen. Am Montag, 18 Uhr, steht die Römertherme im Fokus. Die Ratsmitglieder müssen vor den Augen vieler interessierter Zuschauer Farbe bekennen.

BOPPARD. Keine Mehrheit fand die Römertherme am Mittwochabend im Bopparder Hauptausschuss. Damit dürfte voraussichtlich der Beschlussvorschlag der Verwaltung, unverzüglich den Bau der Bäder in Angriff zu nehmen, auch am Montag im Stadtrat nicht zum Zuge kommen. Beschlossen hat der Hauptausschuss die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Wenn auch der Stadtrat keine rechtlichen Bedenken geltend macht, haben es die Bürger von Boppard am Sonntag, 14. März, in der Hand, ob die Römertherme, so wie sie geplant ist, gebaut und betrieben werden soll.

Die Bürgerinitiative “Pro Römertherme” hat nach Prüfung der Stadtverwaltung bislang 2741 Unterstützer gefunden. Will heißen: 2741 Wahlberechtigte aus Boppard, das sind 21,5 Prozent, unterstützen den sofortigen Bau der Römertherme.

Auf Antrag der CDU-Fraktion kommt am Montag auch die finanzielle Lage der Stadt Boppard zur Sprache. Hintergrund ist die Befürchtung des Kreises, in der Stadt würden sich bis 2012 Schulden von 40 Millionen Euro anhäufen (wir berichteten).

Bürgermeister Walter Bersch gab jetzt gegenüber unserer Zeitung Entwarnung. Die Finanzlage sei zum Jahresende wesentlich besser als erwartet. “Die rigide und sparsame Haushaltsführung hat zu erheblichen Einsparungen geführt”, teilte der Bürgermeister mit. Die Hoffnung auf einen ausgeglichenen Haushalt 2010 sei nicht mehr abwegig. Gegenüber dem am 23. November beschlossenen Nachtragshaushaltsplan zeigt das vorläufige Ist-Ergebnis eine Verbesserung von rund 4,1 Millionen Euro. Um diese Summe kann also der Kreditbedarf von insgesamt 11,896 Millionen Euro, davon 3,646 Millionen Investitionskredit und 8,25 Millionen Kassenkredit – reduziert werden.

Bersch weist noch auf die fest eingeplante, wegen der Beschlusslage jedoch nicht eingegangene Landeszuwendung von 2,6 Millionen Euro zur Abdeckung von bereits getätigten Investitionen für die Römertherme hin. “Mit einem einzigen vernünftigen Beschluss zur Römertherme hätten wir die Verringerung unseres Kreditbedarfes sogar auf 6,7 Millionen Euro steigern können.” (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 13. Januar 2010

An Finanzierung scheiden sich die Geister

CDU, Grüne und FWG sehen in der grundlegenden Sanierung und Aufwertung von Hallen- und Freibad eine Alternative zum Monte-Mare-Bad

In puncto Römertherme sind die Fronten in Boppard verhärtet. Aber es herrscht jetzt endgültig Gewissheit, wer im politischen Spektrum für welche Auffassung steht.

BOPPARD. Bürgermeister sowie die Fraktionen von SPD und BfB stehen uneingeschränkt zum Bau der Römertherme, so wie sie geplant ist. Dadurch könne das Schwimmbadproblem in Boppard auf Dauer gelöst werden. CDU, Grüne und FWG lehnen das aktuelle Planungskonzept der Römertherme ab, weil es eine einseitige Risikoverteilung zu Lasten der Stadt Boppard beinhalte. In einer grundlegenden Sanierung und Aufwertung des Frei- und Hallenbades sieht die Stadtratsmehrheit eine Alternative zur Römertherme.

In der Sitzung am Montagabend hatte der Stadtrat gemäß §17a der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu prüfen. Zwar hegte Jürgen Schneider (FWG) gewisse Zweifel an der Rechtsgültigkeit der Bürgerbegehrens, weil er den vom Gesetz geforderten “durchführbaren Vorschlag für die Deckung der Kosten der begehrten Maßnahme” in der Begründung der Bürgerinitiative vermisste. Aber daran wollte die Ratsmehrheit die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens nicht scheitern lassen.

Römertherme beste Lösung

Zu den rechtlichen Erfordernissen bei der Prüfung der Zulässigkeit gehört auch die Stellungnahme der Gemeindeorgane, also des Bürgermeisters und des Stadrates. Bürgermeister Walter Bersch hat seine Position mit folgendem Wortlaut öffentlich bekannt gemacht: “Die dauerhafte Aufrechterhaltung eines Hallen- und Freibades ist für die Stadt Boppard eine unerlässliche Einrichtung der öffentlichen Daseinsfürsorge und lässt sich zukünftig in Form der geplanten Römertherme für die Stadt Boppard am kostengünstigsten erreichen. Die Stadt ist dauerhaft wirtschaftlich in der Lage, den notwendigen jährlichen Betriebskostenzuschuss zu leisten. Ebenso ist die Stadt in der Lage, die Bürgschaft in der erforderlichen Höhe übernehmen zu können. Mit der Realisierung der Römertherme wird neben der spürbaren Entlastung des städtischen Haushalts auch gleichzeitig ein zusätzlicher Motor für die Fortentwicklung des Fremdenverkehrs geschaffen.”

Die Stellungnahme des Stadtrates umfasste nach Lage der Dinge allein die Position von CDU, Grünen und FWG. Sie hat folgenden Wortlaut: “Die dauerhafte Aufrechterhaltung eines Hallen- und Freibades in Boppard ist für den Stadtrat eine wichtige Einrichtung der Daseinsfürsorge und muss auch künftig gewährleistet werden (…). Es ist eine Lösung anzustreben, die den Haushalt der Stadt Boppard auf Dauer entlastet und die Risiken kalkulierbar macht (…). Angesichts der finanziellen Schieflage der Stadt kann sich Boppard bei der derzeitigen Haushaltslage ein 20-Millionen-Projekt nicht leisten. Nach sorgfältiger Prüfung ist der Stadtrat zur Überzeugung gelangt, dass das aktuelle Planungskonzept zur Monte-Mare-Römertherme nicht geeignet ist, die Bewirtschaftungseffizienz nachhaltig zu verbessern.”

Stadt trägt alleiniges Risiko

CDU, Grüne und FWG weisen in ihrer Stellungnahme darauf hin, dass die aktualisierten Planungsansätze von Monte Mare bei 237 698 Besuchern einen kassenwirksamen Ausgabeverlust für die Stadt Boppard von jährlich 499 000 Euro prognostizieren. Zudem sehe das Planungskonzept “keine Obergrenze des jährlichen Zuschussbedarfes der Stadt an den Verlusten der noch zu gründenden Bad-GmbH vor”.

Fazit der Ratsmehrheit: “Der Stadtrat lehnt eine einseitige Risikoverteilung zu Lasten der Stadt Boppard im Planungskonzept Römertherme grundsätzlich ab. Eine Alternative zum Wellness-Bad Römertherme ist eine grundlegende Sanierung und Aufwertung, gegebenenfalls modulartig, des Hallen- und Freibades unter Nutzung des inzwischen verfügbaren Thermalwassers und der weiterhin noch zur Verfügung stehenden Fördermittel seitens des Landes. Boppard braucht ein Bad für alle – dafür tritt der Stadtrat ein.”

SPD und Bürger für Boppard gaben zu Protokoll, dass sie sich der Position des Bürgermeisters anschließen.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 14. Januar 2010

Das Schlimmste ist für Boppard überstanden

Bürgermeister zeigt sich zuversichtlich über die Haushaltslage 2010

Auf Antrag der CDU-Fraktion diskutierte der Bopparder Stadtrat über die Situation der städtischen Finanzen.

BOPPARD. Die Krise traf die Stadt Boppard im vergangenen Jahr besonders hart. Doch das Schlimmste scheint überstanden. “Wir werden 2010 deutlich besser abschneiden als 2009″, sagte Bürgermeister Walter Bersch in der jüngsten Stadtratssitzung.

Um 4,1 Millionen Euro besser als im Nachtragsetat prognostiziert steht die Stadt zum Jahresende da (wir berichteten). “Wenn das tatsächlich so ist, wäre es gut”, sagte CDU-Ratsmitglied Wolfgang Spitz. So ganz trauten die Fraktionen von CDU, Grünen und FWG dem Braten nicht. Schließlich hatte die Kreisverwaltung gerade erst ein Horrorszenario der Bopparder Haushaltsentwicklung an die Wand gemalt und für 2012 um die 40 Millionen Euro Schulden prognostiziert.

Der Bürgermeister machte deutlich, dass sich durch Grundstücksverkäufe im Buchholzer Neubaugebiet, die Ende 2009 getätigt wurden, aber erst jetzt kassenwirksam werden, die Einnahmesituation für die Stadt sogar noch verbessern werde. Und wie wird das Haushaltsjahr 2010? Bersch zeigte sich guter Dinge, dass der städtische Etat ohne Kredit im Finanzhaushalt auskommt.

Bei der wichtigsten Einnahmequelle, der Gewerbesteuer, rechnet der Bürgermeister allerdings nicht mit nennenswerten Verbesserungen.

Mitte 2009 hat die Stadt die Verfügungsmittel für die Ortsbezirke eingefroren – einfrieren müssen, weil es sich um eine freiwillige Leistung handelt. Bleibt es dabei?, wurde aus den Reihen der CDU gefragt. Walter Bersch zeigte sich zuversichtlich, dass die Stadt die Verfügungsmittel bald wieder freigeben kann.

Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer werden auf jeden Fall erhöht. Das verlangt die Aufsichtsbehörde. “Jetzt sind wir ein Niedrigsteuerland. Mit der Erhöhung werden wir das Niveau der Nachbarkommunen erreichen”, so Bersch. (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 22. Januar 2010

In der Bopparder Kernstadt ist die Luft rein

Minister Hendrik Hering verlieh Bürgermeister Walter Bersch die Urkunde über die Anerkennung als staatlich anerkannter Kurort

Über Jahrzehnte verbreitete kaltes Wasser seine heilsame Wirkung über Boppard. Doch die Kneipp-Herrlichkeit ist längst zu Ende. Jetzt kommt der Segen aus der Luft. Und Emmelshausen verliert ein Alleinstellungsmerkmal im Kreis.

BOPPARD. Nach drei Jahren Pause ist Boppard wieder ein Kurort. Die Kernstadt darf das Prädikat “staatlich anerkannter Luftkurort” führen. 2007 stellte die Stadt den Antrag. Ende des Jahres folgte die offizielle Anerkennung. Konsequenzen: Boppard erhebt wieder einen Kurbeitrag. Und alle zehn Jahre muss die Luft überprüft werden.

Bisher gab es im Kreis nur einen einzigen staatlich anerkannten Luftkurort, und zwar Emmelshausen. Jetzt zieht Boppard mit seinem Nachbar auf der Höhe gleich.

Minister Hendrik Hering verlieh der Stadt Boppard die Urkunde über die staatliche Anerkennung als Luftkurort in der Hoffnung, dass “das touristische Engagement der Stadt Boppard fortgeführt wird und davon neue Impulse ausgehen”.

Allzu hoch hängt die Stadt Boppard das Prädikat “Luftkurort” nicht. In der Stadtratssitzung am 11. Januar fiel kein Wort darüber. Die Ratsmitglieder fanden in den Sitzungsunterlagen lediglich eine mehr als 50 Seiten lange Antwort der Stadtverwaltung auf eine acht Punkte umfassende Anfrage der CDU-Fraktion über die Konsequenzen dieser Auszeichnung.

Auf 47 Seiten sind die “medizin-meteorologischen” Erkenntnisse aus den Luftmessungen an drei Standorten in Boppard dargestellt. Analysiert wurde ein ganzes Jahr lang die Luft auf einer Wiese am Friedhof in Buchenau – dieser Standort repräsentiert das “Kurgebiet” -, im Garten der Bundesakademie in der Ordensritterstraße (Repräsentanz “Ortszentrum”) und an der Einmündung der Parkstraße in die Straße “Am Casino” – dieser Standort spiegelt die Situation im “Verkehrszentrum” wider. Fazit der Messungen: Die Luft ist überall rein. Der Gast findet so gute “bioklimatische und lufthygienische Bedingungen” vor, dass er das Bopparder Klima als “natürliches Heilmittel” empfindet.

Der Luftkurort Boppard ist bares Geld wert. Darf doch die Stadt wieder einen Kurbeitrag erheben. 50 Cent pro Übernachtung beträgt die Taxe in der Regel. Eine Kurabgabe in dieser Höhe hat die Stadt bis 2008 kassiert. Das Prädikat “Kneipp-Heilbad” gab ihr das Recht dazu. Die Kurabgabe spülte 2007 immerhin 110 000 Euro in die Stadtkasse.

Faktisch war das Kalt-Wasser-Kuren bereits 1997 beendet, als die Villa Belgrano als letzte Bastion der Kneipp-Herrlichkeit das Feld räumte. Aber erst 2008 hat Boppard auf das Prädikat “Kneipp-Heilbad” verzichtet. Folgerichtig hat die Stadt 2009 auch keine Kurabgabe kassiert.

Auch nicht Bad Salzig. Dort hätte die Stadt ununterbrochen den Kurbeitrag verlangen können. Denn das Mineralheilbad war zu keiner Zeit infrage gestellt.

Jetzt ist die Stadt Boppard wieder ein doppelter Kurort, wobei Bad Salzig als Heilbad einmalig im Rhein-Hunsrück-Kreis und im Welterbetal ist. Ein (nicht staatlich anerkannter) Luftkurort ist übrigens auch der Bopparder Stadtteil Fleckertshöhe. Und das bereits seit dem Jahre 1844.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 29. Januar 2010

Mittelrhein-Klettersteig ausgezeichnet

Alpiner Bergpfad ist für sportbegeisterte Naturliebhaber attraktiv und gehört jetzt zum “Land der Ideen” – Einzigartige Ausblicke gelobt

Eigentlich wollten die Bopparder einen Wanderpfad anlegen. Ein Klettersteig, der sich größter Beliebtheit erfreut, ist daraus geworden. Jetzt gehört er zur Liste der “365 Orte im Land der Ideen”.

BOPPARD. Der Mittelrhein-Klettersteig ist im bundesweiten Wettbewerb “365 Orte im Land der Ideen” ausgezeichnet worden. Aus mehr als 2200 eingereichten Bewerbungen überzeugte der Klettersteig die unabhängige Jury. Damit ist das Projekt Teil der größten Veranstaltungsreihe Deutschlands, die bereits im fünften Jahr von der Deutschen Bank und der Standortinitiative “Deutschland – Land der Ideen” unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Horst Köhler stattfindet.

Potenzial der Region

Die “Ausgewählten Orte 2010″ zeigen auf vielfältige Weise die Innovations- und Gestaltungskraft Deutschlands. “Jeden Tag sehen wir, wie durch das enorme Potenzial, das hier in der Region steckt, das bundesweite Netzwerk an Ideen wächst,” begründet Jörg Friese das Engagement der Deutschen Bank. Jeder “ausgewählte Ort” wird sich und seine Idee an einem Tag des Jahres mit einer Veranstaltung präsentieren: Boppard am 17. August mit einem “Klettertag”. “Boppard ist schön. Wer den Mittelrhein-Klettersteig begeht, wird nicht nur das alpine Erlebnis genießen, sondern den einzigartigen Ausblick auf die größte Rheinschleife. Die steilen Weinberge linksrheinisch oder die Obstplantagen rechtsrheinisch ziehen den Betrachter beim Ausruhen in ihren Bann”. Im Herzstück des Unesco-Welterbegebietes Oberes Mittelrheintal befindet sich die größte Rheinschleife – und der Klettersteig, eine sportliche Variante des linksrheinischen Rhein-Burgen-Wanderweges. Durch die Montage von zehn Leitern, 130 Trittbügeln und etwa 180 Metern Drahtseil kann man bei Schwindelfreiheit und Trittsicherheit das Mittelrheinische Schiefergebirge wie die Alpen erklettern.

Alpiner Bergpfad

Friese übergab Bürgermeister Walter Bersch und Tourist-Info-Leiter Stefan Rees die gläserne Tafel “Ausgewählter Ort im Land der Ideen”. “Der Mittelrhein-Klettersteig ist der einzige alpine Bergpfad nördlich der Alpen in Deutschland und bietet Sport- und Naturbegeisterten ein besonderes Klettererlebnis und einzigartige Ausblicke auf die größte Rheinschleife”, begründete Friese die Auszeichnung. Das Projekt ist in diesem Jahr einer von sechs Preisträgern aus Rheinland-Pfalz.

Wer die anderen ausgezeichneten Orte kennenlernen möchte, kann bei der Tourist-Information den Reiseführer “365 Orte, eine Reise zu Deutschlands Zukunftsmachern”, der im DuMont-Verlag erschienen ist, erwerben. Suzanne Breitbach

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 30. Januar 2010

Neue Tiefgarage soll in Boppard entstehen

Stadt und Stiftungsklinikum Mittelrhein schreiben Bauarbeiten gemeinsam aus – Krankenhaus wird erweitert – Fertigstellung für Ende 2011 geplant

Warum schreiben das Stiftungsklinikum Mittelrhein und die Stadt Boppard die Bauarbeiten am Krankenhaus gemeinsam aus? Diese Frage erläuterten Bürgermeister Walter Bersch und Stiftungsklinikums-Geschäftsführer Lutz Hecht auf einer Pressekonferenz anhand von Plänen.

BOPPARD. In Boppard kündigt sich die nächste Großbaustelle an. In einer gemeinsamen Pressekonferenz teilten Stadt und Stiftungsklinikum Mittelrhein mit, dass im Rahmen einer gemeinsamen Ausschreibung die Realisierung der von der Stadt Boppard geplanten Tiefgarage und die Erweiterung beziehungsweise Sanierung des Krankenhauses noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden soll.

Das Krankenhaus baut Richtung Heerstraße im Bereich der vorhandenen Treppenanlage an. Über das “Dach” der zu errichtenden Tiefgarage sollen künftig die Krankenhausbesucher und Patienten auf Straßenniveau den neuen Haupteingang erreichen. Somit erklärt sich die Zusammenarbeit der beiden Bauherren. Gut 5 Millionen Euro kostet die Tiefgarage, rund 20 Millionen Euro werden in Etappen in das Krankenhaus investiert.

Mit der Ausschreibung rechnen Geschäftsführer Lutz Hecht und Bürgermeister Walter Bersch mit Beginn des zweiten Halbjahres. Baubeginn soll mit dem Abriss des ehemaligen Central-Cafés gleich nach dem Weinfest sein. Der Gesundheitsstandort Boppard soll durch eine grundlegende Modernisierung gestärkt werden. Immerhin 160 Vollzeit- und 120 Teilzeitkräfte verdienen am Krankenhausstandort Boppard ihr Geld. Ganz zu schweigen von den vielen Patienten im Großraum Boppard, denen eine heimatnahe medizinische Grundversorgung wichtig ist. “Wir bringen das Krankenhaus in ernsthafte Schwierigkeiten, wenn die Tiefgarage nicht in diesem Jahr gebaut wird”, warnte der Bopparder Bürgermeister. “Wir decken für die Region auch die Notarztversorgung ab und sind den Menschen verpflichtet, für die Zukunft eine Perspektive zu schaffen”, ergänzte Hecht. Aufgrund der starken Verkehrsbeeinträchtigungen durch die große Baustelle im Stadtzentrum mache eine gemeinsame Bauabwicklung Sinn.

Das 145 Betten zählende Krankenhaus erfreut sich seit Ende der achtziger Jahre immer neuerer Planungen. 6,5 Tage beträgt die durchschnittliche Verweildauer der stationären Patienten. Der Zustand entspricht nicht mehr dem heutigen Standard, also ist dringendes Handeln gefragt. Der Bauablaufplan für das Krankenhaus sieht drei Jahre vor, eineinhalb Jahre benötigt der Erweiterungsbau, der so hoch werden soll wie das vorhandene Hauptgebäude.

Die Tiefgarage wird auf zwei Etagen gebaut. Tageslicht spielt dabei eine große Rolle sowie die Tatsache, dass die Parktaschen eine Mindestbreite von 2,50 Meter haben sollen. Ein mittig angelegtes Treppenhaus sorgt für kurze Wege. Auch Gehbehinderte sollen künftig bequem in der Tiefgarage parken können.

Mit Schreiben vom 11. Januar 2010 bestätigte Lothar Fleck vom Gesundheitsministerium, dass den Projekten Tiefgarage und Krankenhaus nichts mehr im Wege stehe. Nach Fertigstellung der Tiefgarage – voraussichtlich Ende 2011/Anfang 2012 – sollen die Namensschilder an den Parkplätzen im alten Parkhaus im sogenannten “Fuchsbau” verschwinden. Hier sollen die Mitarbeiter mit Hilfe einer einfachen Codierung künftig einen Parkplatz finden können. Besucher und Patienten können dann einen der 99 neu geschaffenen Plätze nutzen.

Suzanne Breitbach

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 11. Februar 2010

Boppard bezieht umweltfreundliche Energie: Naturstrom-Geschäftsführer Peter Ernst (rechts) übergab gestern ein Zertifikat an Bürgermeister Dr. Walter Bersch. Foto: Suzanne Breitbach

 

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 24. Februar 2010

Bürgerentscheid lässt Stadtrat kalt

CDU, Grüne und FWG sehen jetzt die Kreisverwaltung gefordert – Simmern: Boppard muss neu entscheiden

Geht der Bürgerentscheid über die Römertherme wie vorgesehen am 14. März über die Bühne? Diese Frage beschäftigt die Bopparder. Eine endgültige Antwort gibt es auch zweieinhalb Wochen vor dem anberaumten Termin noch nicht.

BOPPARD. Der Bopparder Stadtrat muss nachsitzen: Am Sonntag, 18 Uhr, tritt er erneut zusammen, um dem Bürgerbegehren zur Römertherme formal den Boden zu bereiten.

In der Sitzung am Montag fand das Prozedere um die Römertherme keine Gnade vor der Stadtratsmehrheit. CDU, Grüne und FWG lehnten die nachträgliche Aufnahme auf die Tagesordnung ab. Eine Zweidrittelmehrheit wäre erforderlich gewesen.

Bürgermeister Walter Bersch sowie SPD und BfB wirkten ob dieser Abfuhr zunächst wie gelähmt. Die zahlreichen Zuhörer aus den Reihen der Bürgerinitiative quittierten das Verhalten der Römertherme-Gegner mit Missfallensäußerungen, Buh-Rufen und einem Pfeifkonzert.

CDU, Grüne und FWG sehen keinen Handlungsbedarf für den Stadtrat. Da sich für die Kreisverwaltung aufgrund der ergänzenden Ausführungen der Bürgerinitiative zur Finanzierung der Römertherme der Grund für die Beanstandung erledigt hat, muss Simmern aus Sicht der drei Fraktionen seinen kommunalaufsichtlichen Bescheid durch eben einen solchen Bescheid aufheben. Daher liege keine Notwendigkeit vor, über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens erneut zu entscheiden. Der Stadtrat habe aus Sicht der drei Fraktionen auch gar kein Recht dazu.

Das sieht die Kreisverwaltung anders. Die Kommunalaufsicht hatte die vom Stadtrat am 11. Januar beschlossene Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für rechtswidrig erklärt und die Aufhebung des Beschlusses bis zum 28. Februar verlangt (wir berichteten). Da die Bürgerinitiative einen – wie der zuständige Dezernent Hans-Joachim Jung gestern formulierte – “vertretbaren Kostendeckungsvorschlag” nachreichte, liege nun das Bürgerbegehren in ergänzender Fassung vor. “Die neue Fassung steht damit zur Entscheidung an”, sagte Jung. Deshalb habe die Kreisverwaltung verlangt, dass der Stadtrat erneut über das Bürgerbegehren in der nun aktualisierten Form zu entscheiden habe. “Wir erwarten, dass der alte Stadtratsbeschluss aufgehoben wird”, sagt Jung. Er macht zugleich deutlich, dass die kommunalaufsichtliche Verfügung weiterhin gilt. Will heißen: Bis zum 28. Februar muss gehandelt werden.

Aus Sicht der Kreisverwaltung gibt es keine Bedenken, dass der Bürgerentscheid wie vorgesehen am 14. März über die Bühne geht. Vorausgesetzt, der Stadtrat beschließt die Zulässigkeit der um die BI-Ausführungen zur Kostendeckung ergänzten Fassung des Bürgerbegehrens. Dieser neue Beschluss wäre dann ein neuer Startschuss für das Bürgerbegehren.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 2. März 2010

Bopparder Stadtrat macht Weg für Bürgerentscheid frei

Rechtliche Bedenken ausgeräumt – Bevölkerung wartet gespannt auf die Abstimmung über die Römertherme am 14. März

BOPPARD. Die Bopparder haben am Sonntag, 14. März, die Wahl: Wollen sie ein Frei- und Hallenbad mit großzügig bemessenem Sauna- und Wellnessbereich? Und wollen sie, dass eine GmbH mit der Stadt als Hauptgesellschafter (51 Prozent) und das Unternehmen Monte Mare als Mitgesellschafter (49 Prozent) diese Römertherme baut und betreibt, wobei die Stadt eine Bürgschaft von voraussichtlich 14,5 Millionen Euro gibt und eine mögliche Deckungslücke bis 499 000 Euro im Jahr schließt? Wer das so möchte, stimmt beim ersten Bürgerentscheid in der Stadt Boppard mit “Ja”. Wem das eine Nummer zu groß ist, aus irgendwelchen Gründen nicht passt oder wer eine andere Schwimmbadlösung favorisiert, der stimmt mit “Nein”.

Die Stadtratsmehrheit aus CDU, Grünen und FWG war mit ihren 17 (von 32) Sitzen wieder komplett, nachdem Rupert Butsch für den erkrankten Herbert Vogt als CDU Ratsmitglied nachgerückt war. Die drei Fraktionen wollten den Bürgerentscheid am 14. März aber nicht mehr gefährden. “Wir begrüßen es, dass die Bürger in einer so wichtigen Angelegenheit beteiligt werden”, sagte Jürgen Schneider im Namen der FWG-Fraktion. Zugleich wiederholte er seine Bedenken an Form und Inhalt des Bürgerbegehrens. Bereits am 6. Januar habe er im Hauptausschuss zu Protokoll gegeben, dass “kein rechtmäßiger Vorschlag zur Finanzierung des 20-Millionen-Projektes” vorliege.

Auch Bürgermeister Walter Bersch kartete nach: “Am vergangenen Montag hätte der Stadtrat die Zulässigkeit beschließen müssen.” Vor einer Woche hatten die drei Mehrheitsfraktionen die Kreisverwaltung in der Pflicht und den Stadtrat außen vor gesehen. Jetzt gab es kein Gerangel mehr um die Rechtslage, nachdem die Aufsichtsbehörde klargemacht hatte, dass der Stadtrat bis zum 28. Februar handeln müsse. Bei einer Enthaltung hob das Gremium den in den Augen der Kreisverwaltung “rechtsfehlerhaften Beschluss” vom 11. Januar auf und beschloss ebenso einstimmig (bei sechs Enthaltungen) die Zulässigkeit des um den Kostendeckungsvorschlag ergänzten Bürgerbegehrens. Damit sind die Weichen für den Volksentscheid am 14. März gestellt.

Wolfgang Wending

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 3. März 2010

Boppard dreht an der Steuerschraube

Hebesätze steigen – Bürgermeister: Stadt steigert ihr Vermögen

Der mit Spannung erwartete Bopparder Haushalt liegt vor. Im Laufe des Monats wird er in den städtischen Gremien behandelt. Am Montag, 29. März, ist dann der Stadtrat gefordert. Vorab nennt Bürgermeister Walter Bersch die Grundzüge des Etats für das laufende Jahr.

BOPPARD. Die Steuerquellen werden auch in diesem Jahr in Boppard wie auch anderswo bei weitem nicht so stark sprudeln wie 2007 und 2008. Aber es gibt auch eine für die Kommune förderliche Gegenseite der Medaille: Je geringer die Steuerkraft, desto geringer die Kreisumlage und desto höher die Schlüsselzuweisungen des Landes. Diese Rechnung macht Boppard in diesem Jahr auf.

Weniger Kreisumlage

Um die 2,5 Millionen Euro an Gewerbesteuer erwartet die Stadt. 2,4 Millionen waren es am Ende des Vorjahres. Das Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer von etwa zwölf Millionen Euro 2008 ließ 2009 die Kreisumlage auf 6,4 Millionen Euro ansteigen. Über fünf Millionen werden es 2010 immer noch sein.

Wie von der Kommunalaufsicht gefordert, dreht die Stadt an der Steuerschraube. Falls der Stadtrat mitzieht, ist Boppard die längste Zeit Niedrigsteuerparadies gewesen. “Wir passen uns den Hebesätzen unserer Nachbargemeinden am Rhein an”, sagt Bersch. Das bekommen die Unternehmen zu spüren. Bei der Gewerbesteuer steigt der Hebesatz von 352 auf 360 Prozent. Aber auch die Haus- und Wohnungseigentümer müssen tiefer in die Tasche greifen. Bei der Grundsteuer B steigt der Hebesatz von 317 auf 360 Punkte, bei der Grundstreuer A (landwirtschaftlicher Besitz) von 269 auf 320 Punkte.

Eine gute Nachricht hatte Bürgermeister Walter Bersch bei der Stadtratssitzung am Sonntag für die zehn Ortsbezirke. Deren Ortsbeiräte können wieder über die Dispositionsmittel verfügen. Das Geld wurde im vergangenen Jahr eingefroren.

An den Großprojekten wird nicht gerüttelt: In den nächsten vier Jahren wird die Kurfürstliche Burg für rund 8,7 Millionen Euro vollständig saniert. 5,4 Millionen kostet der Bau der Tiefgarage einschließlich der Umfeldgestaltung. Wegen der hohen Zuschüsse – vor allem für die Burg (Sonderprogramm Welterbestätten) – und vor dem Hintergrund, dass Boppard durch die beiden Projekte den Wert des städtischen Vermögens um rund 14 Millionen Euro erhöht, hält Bersch die Investitionen auch aus Wirtschaftlichkeitsgründen für sinnvoll. Bei der Burg komme noch hinzu, dass durch die Rundumerneuerung ein jahrhundertealtes Erbe langfristig gesichert werde. Durch die Verpachtung an Gastronomiebetriebe könne die Stadt mit der Burg ja auch Einnahmen erzielen. Das gelte auch für die Tiefgarage, wo Parkgebühren fällig würden. Dieses Projekt sei nicht aufschiebbar, meint Bersch. Denn mit der Tiefgarage leiste die Stadt einen wichtigen Beitrag zur Standortsicherung des Krankenhauses.

Niedrige Kreditzinsen

In den nächsten vier Jahren habe die Stadt einen Kreditbedarf von 2,4 Millionen Euro. Es würden zugleich aber auch 1,84 Millionen an Schulden getilgt, teilte Bersch dem Stadtrat am Sonntag mit. Bleiben noch die acht Millionen an Kassenkrediten, die aus dem vorigen Jahr stammen und erstmals in der Geschichte der Stadt Boppard nicht im gleichen Jahr zurückgezahlt wurden. Für den Kassenkredit werden 0,43 Prozent Zinsen fällig. Den Investitionskredit erhielt Boppard im vorigen Jahr zu einem Zinssatz von 1,1 Prozent.

Das Bopparder Gesamtvermögen lag 2008 bei 151 Millionen Euro. Die Fremdkapitalquote betrug gerade mal fünf Prozent. Das Infrastrukturvermögen beziffert Bersch mit 61,5 Millionen Euro. Die Stadt besitzt auch noch 65 000 RWE-Aktien. Gesamtwert zum Jahreswechsel: 4,5 Millionen Euro. Solange die Rendite der Aktien höher ist als die kommunalen Kreditzinsen, hält Bersch einen Aktienverkauf für unvernünftig. Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 5. März 2010

In den Ferien kostenfrei betreut

Aktion der Stadt Boppard für alle Schulkinder – Schon jetzt anmelden

BOPPARD. Bürgermeister Walter Bersch will Boppard als familienfreundliche Stadt stärken. Das ist erklärtes Ziel des Verwaltungschefs.

Die Stadtverwaltung hat deshalb zusammen mit der Jugendbegegnungsstätte Boppard und dem Kreisjugendamt Rhein-Hunsrück die Osterferienaktion vorbereitet. Erziehungsberechtigte sollen ihr Kind für fünf Tage in den Osterferien gut betreut wissen.

Willkommen sind alle schulpflichtigen Kinder aus Boppard und seinen Ortsbezirken. Wenn für Mädchen und Jungen aus den Ortsbezirken der Stadt Boppard keinerlei Fahrmöglichkeit zum Veranstaltungsgelände besteht, wird geprüft, ob ein Fahrdienst in Anspruch genommen werden kann. Vorherige Anmeldungen sind unbedingt erforderlich.

Die Kinderferienbetreuung findet von Freitag, 26. März, bis Donnerstag, 1. April, jeweils von 10 bis 16 Uhr in den Räumen und auf dem Gelände der Fritz-Straßmann-Schule Boppard statt.

Wenn in einzelnen Fällen wegen Berufstätigkeit der Eltern eine Betreuung vor 10 Uhr notwendig ist, kann das bei der Anmeldung berücksichtigt werden.

Jeder Tag beginnt mit einem gemeinsamen Frühstück. Für das Frühstück sowie das Mittagessen wird ein Beitrag von täglich 3 Euro erhoben. Wählen können Kinder und Jugendliche zwischen Werk-, Bastel- und Theaterangeboten, Sport- und Spielmöglichkeiten (auch im Schwimmbad) oder erlebnispädagogischen Spielen. Auch freies Spiel, gemeinsame Treffen oder einfach nur “Entspannen” sind möglich.

Die Teilnahme an der Ferienaktion ist bis auf die Verpflegung kostenfrei, da das Kreisjugendamt in Simmern das Projekt unterstützt. So kann jedes Kind mitmachen. Eine Broschüre zur Ferienaktion wird an die Grundschulkinder verteilt und liegt auch bei Stadtverwaltung und Tourist-Information aus.

Infos und Anmeldung: Stadtverwaltung Boppard, Anne Bender, Tel. 06742/103-84, Fax 06742/103-9984.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 6. März 2010

Römertherme soll das Bad-Problem lösen

Bloße Sanierung wäre zwecklos: Marodes Hallenbad wird Ostermontag geschlossen – Diskussion um Charakter der künftigen Badelandschaft hält an

Der Countdown läuft: In acht Tagen geht der Volksentscheid zur Bopparder Römertherme über die Bühne. Befürworter und Gegner mobilisieren ihre Anhänger. Derweil ist die Zeit für das marode Hallenbad bald abgelaufen.

BOPPARD. Ostermontag schließt das Bopparder Hallenbad seine Tore. Diesen Termin für das Ende der Bopparder Schwimmbad-Existenz nannte Bürgermeister Walter Bersch bei einem Ortstermin im Hallenbad. Geht es nach dem Willen des Bürgermeisters und der Bürgerinitiative “Pro Schwimmbad – Pro Römertherme” erwacht die Bopparder Badeherrlichkeit schon in zwei Jahren zu neuem Leben. Wenn der Bürgerentscheid am 14. März Erfolg hat, könnte der Bau der Römertherme nach den Sommerferien losgehen. Bei eineinhalb Jahren Bauzeit wäre Im Frühjahr 2012 die Eröffnung. Diesen Zeitplan nannte Bersch bei der Info-Veranstaltung der BI am Mittwochabend in der Stadthalle. Die Menschen für die Abstimmung pro Römertherme zu mobilisieren – darum ging es bei der neuerlichen Info-Veranstaltung.

Bürgermeister Bersch war als Gast auf der Veranstaltung zugegen, Auf diese Feststellung legte er großen Wert. “Ich bin kein Mitglied der Bürgerinitiative”, machte er deutlich. Gleichwohl sei er von Amts wegen verpflichtet, die Bürgerinitiative zu beraten. Aus seiner Überzeugung, dass nur die “Römertherme” ein für die klamme Stadt Boppard sinnvolles und finanzierbares Konzept des künftigen Schwimmbadbetrieb bereithalte, machte er keinen Hehl. Ohne den gewinnbringenden Bereich Wellness/Sauna und ohne die angepeilte Betriebsform der öffentlich-privaten GmbH sei ein Schwimmbad einfach nicht zu finanzieren, machte Bersch deutlich.

Die Bemerkung von Kai Steuernagel, Generalbetriebsleiter von Monte Mare, dass die Gesundheit das Leitthema der Römertherme sei, führte zu einer regen Diskussion. Kinder und Jugendliche seien daher nicht die bevorzugte Zielgruppe. “Action/Fun und Sauna/Wellness kriege ich nicht unter einen Hut”, sagte Steuernagel. “Dann können wir ja gleich nach Koblenz fahren”, meinte ein anwesender Jugendlicher. Bürgermeister Bersch führte aus, dass für Kinder und Jugendliche das künftige Hallenbad nicht weniger zu bieten habe, als es die Besucher in den vergangenen Jahrzehnten gewohnt waren.

Das Freibad werde durch das 50-Meter-Becken eine Attraktion bleiben. Die Familienrutsche, der frei laufende Bach und die tolle Liegewiese kommen noch hinzu.

Wie marode sich beide Bäder präsentieren, wurde am Mittwochnachmittag bei einer Besichtigung deutlich. Ob Wärmedosierung, Belüftung, Chlorzufuhr oder Sicherstellen der Wasserqualität – die grundlegende Schwimmbadtechnik versagt. Und das seit geraumer Zeit.

Immer wieder wurde in die Betonsanierung und die Reparatur defekter Rohrleitungen viel Geld gesteckt – es hat nichts genutzt. Die veralteten technischen Anlagen tun es nicht mehr. Ersatzteile sind kaum noch zu bekommen.

Seit Jahren ist das Blockheizkraftwerk defekt. Die Fliesen im Bad sind zwar in Ordnung, aber die Fugen sind porös. “Wenn ich das Hallbad ordentlich sanieren wollte, bliebe fast nur noch der Rohbau stehen”, brachte Hermann Häuser von der Stadtverwaltung die Schwimmbad-Malaise auf den Punkt.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 8. März 2010

Die Stadt Boppard lebt vom Tourismus

Gutachten über den Wirtschaftsfaktor des Fremdenverkehrs belegt: 1240 Arbeitsplätze und 53,2 Millionen Euro Umsatz

Das Deutsche wirtschaftswissenschaftliche Institut für Fremdenverkehr an der Universität München (DWIF) hat jetzt ein Gutachten über den Wirtschaftsfaktor Tourismus in der Stadt Boppard vorgelegt.

BOPPARD. Die Stadt Boppard lebt vom Tourismus. Diese Aussage wird mit Zahlen belegt. Bürgermeister Walter Bersch stellte die wesentlichen Fakten eines Gutachtens des Instituts für Fremdenverkehr der Uni München (DWIF) im Ausschuss für Stadtmarketing vor. Danach setzt der Tourismus in Boppard durchschnittlich im Jahr 53,2 Millionen Euro um. 1240 Arbeitsplätze werden hieraus für die Stadt Boppard errechnet.

Die Studie basiert auf Angaben des Statistischen Landesamtes, auf Befragung ausgewählter Personen und Leistungsträger und Sonderauswertungen aus dem Datenmaterial des DWIF. Im Jahr 2008 wurden in Boppard 289 000 Übernachtungen gezählt. Das DWIF errechnet für Boppard durchschnittlich 700 000 Tagesbesucher, die im Laufe eines Jahres die Perle am Rhein aufsuchen.

Die 53,2 Millionen Euro Gesamtumsatz teilen sich wie folgt auf: 33,8 Millionen Euro im Hotelgewerbe, 2,2 Millionen Euro bei Privatvermietern und Camping und 17,2 Millionen Euro aus dem Tagesbesucherverkehr. Der einzelne Tagesbesucher gibt in Boppard im Schnitt 24,50 Euro aus. Auf den durchschnittlichen Hotelgast entfallen pro Tag 124 Euro. Interessant ist die Frage: Wer verdient am Tourismus? Vom Gesamtumsatz werden 52,3 Prozent im Gastgewerbe generiert, 27 Prozent im Einzelhandel und 20,7 Prozent im sonstigen Dienstleistungsgewerbe. Die Beschäftigungseffekte, die sich aus diesem Fremdenverkehrsumsatz errechnen lassen, entsprechen rund 1240 Personen, die durch den Tourismus ihren Lebensunterhalt mit einem durchschnittlichen Primäreinkommen (20 710 Euro pro Einwohner) bestreiten können. Bürgermeister Walter Bersch: “Der Fremdenverkehr ist demnach der größte Arbeitgeber in der Stadt, wenn er auch nicht die bestbezahlten Arbeitsplätze bietet. Wir können selbst sehr viel dafür tun, dass die Arbeitsplätze im Fremdenverkehrsgewerbe, die häufig nur saisonbedingt angeboten werden, gefestigt und ausgeweitet werden. Wir liegen in einer schönen Landschaft, dem Unesco-Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal. In Boppard wird ein sehr guter Wein angebaut. Wir haben das etablierte Mineralheilbad Bad Salzig. Es gibt zahlreiche Baudenkmäler zu besichtigen, aber wir müssen gleichzeitig auch mit Nachdruck die Aufenthaltsqualität steigern. Wir müssen auf der Höhe der Zeit bleiben.” (tor)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 9. März 2010

Kulturfestival hat sich fest etabliert

Freitag eröffnet die neue Spielzeit mit Schillers “Räubern” – Heimische Wirtschaft unterstützt Projekt – Schulen angesprochen

Das Kulturfestival Boppard feierte im vergangenen Jahr Premiere. Ein Erfolg, wie die Macher zufrieden feststellen. Nun geht die zweite Auflage über die Bühne.

BOPPARD. Das Kulturfestival Boppard hat seine Feuertaufe im vergangenen Jahr bestanden. Davon ist die Stadt als Veranstalter überzeugt und zieht zufrieden Bilanz: Die beiden Spielzeiten im Frühjahr und Herbst 2009 wurden von den Kulturinteressierten der Region begeistert angenommen. Die logistischen Verbesserungen, nummerierte Plätze und Online-Tickets zum Selbstausdrucken, haben sich bewährt; daher wird dieser Service den Gästen weiter angeboten.

Die Bopparder Gastronomie-Betriebe “Bopparder Culinarium/Restaurant Severusstube” und das “Weinhaus & Restaurant Römerburg” bieten in der neuen Spielzeit jeweils samstags im Kleinen Saal der Stadthalle kulinarische Spezialitäten an. Ab 17.30 Uhr heißt es dann: Kultur & Kulinarisches.

Die Schulen im Welterbetal haben das Angebot zum Besuch des Kulturfestivals rege genutzt. Im vergangenen Jahr waren mehr als 500 Schüler zum Theaterbesuch in Boppard. Auch zu dieser Spielzeit sind die Schulen eingeladen.

Die Landesregierung fördert das Festival. Ohne deren großzügigen Zuschuss wäre die Durchführung dieses Festivals nicht möglich. Trotz schwierigster wirtschaftlicher Bedingungen unterstützt die heimische Wirtschaft das Festival weiter. Die Hauptsponsoren Kreissparkasse Rhein-Hunsrück, Volksbank Rhein-Nahe-Hunsrück, RWE sowie der Zweckverband Unesco-Welterbe Oberes Mittelrheintal tragen dazu bei, dass das kulturelle Angebot in der Region aufrechterhalten wird. Bomag, Sebapharma und Hotel Ebertor fördern als Repräsentationssponsoren einige ausgewählte Theateraufführungen.

“Es bleibt dabei. Trotz verschlechterter Finanzlage hält die Stadt Boppard an dem gut eingeführten Kulturfestival Boppard fest. Kulturarbeit ist für uns eine politische Pflichtaufgabe”, sagte Bürgermeister Dr. Walter Bersch bei der Vorstellung des neuen Spielplans. Bei der Premiere am Freitag, 12. März, spielt die Badische Landesbühne den Schiller-Klassiker “Die Räuber”. Tags darauf führt das Landestheater Detmold “Nora oder Ein Puppenhaus” von Henrik Ibsen auf. Am zweiten Festival-Wochenende (19. bis 21. März) steht dann “Leonce und Lena” von Georg Büchner auf dem Spielplan. Ein Höhepunkt der Theater-Reihe ist “Tannöd”, ein Bühnenkrimi nach dem gleichnamigen Buch von Andrea M. Schenkel, das den Deutschen Krimipreis erhalten hat und derzeit in den Kinos läuft.

Zum Abschluss des ersten Teils der Spielzeit gastiert am 21. März die Villa Musica mit der “Bläserserenade mit Mozart” in der Stadthalle Boppard.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 12. März 2010

“Plan B” für Römertherme

Kurz vorm Bürgerentscheid wird Debatte hitziger

Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid kommt Bewegung in die Bopparder Schwimmbad-Diskussion. Und die Debatte wird hitziger.

BOPPARD. Die Gegner der Römertherme haben einen “Plan B” vorgelegt: Die Stadt Boppard erneuert die Bäder unter Einbeziehung des Thermalwassers als Energielieferant für etwa sieben Millionen Euro zu einem Schul-, Freizeit- und Sportbad und erhält dafür einen Zuschuss nach dem Sportstättenförderungsgesetz von drei Millionen Euro. Monte Mare baut und betreibt auf eigene Faust neben dem Bad einen Sauna- und Wellnessbereich. Dieser Trakt wird über eine Schleuse an das Hallen- und Freibad angedockt. Dadurch werden neue Besucher generiert, und der jährliche Zuschuss für die Stadt verringert sich.

Diese “Kompromisslösung” präsentierte Jürgen Schneider von der FWG. Damit wäre in seinen Augen ein entscheidender Einwand gegen die Römertherme entkräftet: Die Stadt trägt nicht mehr das alleinige Risiko.

Die Befürworter der Römertherme sehen im Vorschlag keine echte Annäherung an ihre Position. Denn nur durch die GmbH, in der die Stadt mit 51 Prozent Mehrheitsgesellschafter ist, könne die Stadt an den erwarteten Einnahmen durch den lukrativen Sauna/Wellness-Bereich in dem Maße profitieren, dass damit das unwirtschaftliche, aber notwendige Schul- und Vereinsschwimmen sowie der gesamte Freibadbetrieb quersubventioniert werden kann.

Die Eintrittspreise für das künftige Schwimmbad müssen bezahlbar bleiben, meint die Stadtratsmehrheit und wirft den Befürwortern der Römertherme eine überdurchschnittlich hohe Gestaltung der Eintrittspreise vor. So kostet nach Darstellung von CDU, Grünen und FWG ein dreistündiger Besuch der Römertherme für eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern über sechs Jahren in der Woche 28 Euro, am Wochenende 34 Euro. Eine Tageskarte koste 36 bzw. 42 Euro am Wochenende. “Das ist eine gezielte Falschmeldung”, so Bürgermeister Walter Bersch und BI-Vorsitzender Reinhold Koch. “Für Vielbesucher und Familien wurde ganz klar ein Rabattsystem beschlossen. Diese Rabatte seien auch in die Wirtschaftlichkeitsprognose eingerechnet worden.

Für das Freibad zahlen Jugendliche 2,50 Euro Eintritt pro Tag, Erwachsene 3,50 Euro. Kinder bis sechs Jahre sind frei. (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Montag, 15. März 2010

Bürgerentscheid knapp gescheitert

30-Prozent-Quorum nicht erreicht: Nur 27,8 Prozent aller wahlberechtigten Bopparder Bürger stimmten mit Ja

Der mit Spannung erwartete erste Bürgerentscheid in Boppard ging unspektakulär über die Bühne. Kurz nach 19 Uhr waren die Stimmzettel in den 17 Wahllokalen zwischen Udenhausen und Holzfeld ausgezählt.

BOPPARD. Die Bopparder Römertherme wird nicht gebaut. Zwar stimmten 60 Prozent der Wähler beim Bürgerentscheid mit Ja. Aber es reichte nicht: Nur 27,8 Prozent aller Wahlberechtigten gaben ihr Plazet, 30 Prozent hätten es sein müssen.

“Wir haben alles versucht, aber es hat nicht gereicht”, sagte Reinhold Koch, Vorsitzender der Bürgerinitiative “Pro Schwimmbad – Pro Römertherme”, in einer ersten Stellungnahme. “Jeder kriegt das, was er verdient”, flüchtete er sich in Sarkasmus. Er sieht schwarz, dass Boppard in naher Zukunft ein ordentliches Schwimmbad bekommt.

“Die Fakten sind beim Bürger durchgedrungen”, bewertete Klaus Brager (Grüne) das Ergebnis. “Jetzt kommt es auf den Termin am Mittwoch beim Minister an”, erhoffen sich die Vertreter von CDU, Grünen und FWG vom bereits vor längerer Zeit terminierten Besuch beim Mainzer Innenministerium Aufschluss über die Lösung des Bopparder Schwimmbadproblems.

Auch Bürgermeister Walter Bersch ist beim Gespräch am Mittwoch, 17. März, in Mainz mit von der Partie. Ebenso die Fraktionschefs von SPD und BfB. Was auch immer das Gespräch bringen mag – Bersch ist sich ziemlich sicher, dass eine pure Bestandssanierung vom Land nicht gefördert wird.

Wann Boppard mit der Lösung seines Bad-Problems rechnen kann? “Da bin ich ziemlich ratlos”, sagte Bersch gegenüber unserer Zeitung. Das Ergebnis des Bürgerentscheides hält er für ziemlich kompliziert. “Die Mehrheit der Bopparder Bürger ist für die Römertherme.” Aber im Ergebnis ist dies auch für ihn nur ein schwacher Trost. 279 Stimmen haben gefehlt, um das Quorum von 30 Prozent aller Wahlberechtigten zu erreichen. 3786 Bürger hätten mit “Ja” stimmen müssen, Nur 3507 haben es getan.

Vor allem das Bad Salziger Ergebnis hat den Römertherme-Befürwortern das Genick gebrochen. Gerade mal 14,6 Prozent Ja-Stimmen bei 32,5 Prozent Nein-Stimmen, gemessen an allen Wahlberechtigten – da ist der Bad Salziger Ortsvorsteher und CDU-Stadtverbandsvorsitzende Wolfgang Spitz besonders stolz. “Am Ende hat die Vernunft gesiegt.” Jetzt gehe es datum, Lösungen zu finden, die auch bezahlbar sind.

Sehr enttäuscht ist dagegen BfB-Chef Jürgen Mohr. Er hat mit einem Sieg der Römertherme-Befürworter gerechnet. “Im Moment wüsste ich nicht, wie es weitergeht.”

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 16. März 2010

Römertherme noch nicht am Ende?

Bersch: Es ist nichts entschieden – Monte Mare hält am Standort Boppard fest – Ratsmehrheit will neues Konzept

Das Bürgerbegehren pro Römertherme ist zwar gescheitert. Aber der Wahlausgang lässt Spielraum für verschiedene Interpretationen. Jetzt ist wieder der Stadtrat am Zug.

BOPPARD. Fast 60 Prozent Zustimmung für die Römertherme. Auch diese Interpretation lässt das Ergebnis des ersten Bürgerentscheides in Boppard zu. “Es ist nichts entschieden. Nach der Gemeindeordnung hat jetzt der Stadtrat eine Entscheidung zu treffen”, meint Bürgermeister Walter Bersch.

Am Tag danach sitzt die Enttäuschung bei den Vertretern der Bürgerinitiative tief. Manche von ihnen – darunter Vorsitzender Reinhold Koch – resignieren. Sie glauben nicht daran, dass es der Stadtrat ohne Druck der Bürger auf die Reihe kriegt, eine Badelandschaft ins Leben zu rufen, die den Bürgern von Boppard und der Tourismushochburg im Welterbetal gleichermaßen gut zu Gesicht steht.

Fast 60 Prozent Zustimmung, aber das Ziel dennoch verfehlt. 279 Ja-Stimmen fehlten, um das 30-Prozent-Quorum zu erreichen. Der “Sündenbock” für die Wahlniederlage ist leicht auszumachen. Die Bad Salziger und Hirzenacher erteilten der Römertherme die klarste Abfuhr. Ansonsten gab es nur noch in Udenhausen einen Wahlerfolg der Römertherme-Gegner.

Buchenau für Römertherme

In Boppard, dem größten Ortsbezirk, wurde das Quorum mit 33 Prozent Ja-Stimmen erreicht. Von denen, die in der Kernstadt und Buchenau zur Wahl gingen, votierten 70,9 Prozent pro Therme. In Buchenau, der Heimstatt des Schwimmbades, wurde mit 74,7 Prozent Ja-Stimmen – das sind über 43 Prozent aller Wahlberechtigten – stadtweit das beste Ergebnis erzielt.

Auch Rheinbay (31,6 %), Oppenhausen (38,6 %), Weiler (30,1 %) und Herschwiesen (36,5 %) übersprangen die Hürde – im Gegensatz zu den einwohnerstarken Ortsbezirken Buchholz und Bad Salzig. In Buchholz stimmten nur 23,7 Prozent der Wahlberechtigten mit “Ja”. Im drittgrößten Ortsbezirk war die Wahlbeteiligung mit 41,2 Prozent am niedrigsten. Aber beim Blick auf das reine Wahlergebnis lagen in Buchholz die Römertherme-Befürworter mit 57,8 Prozent vorne. Anders in Udenhausen. Dort hatten bei 20,5 Prozent Zustimmung aller Wahlberechtigten die Nein-Sager mit 22,7 Prozent (52,0 Prozent der gültigen Stimmen) die Oberhand. Noch deutlicher fiel die Niederlage in Hirzenach aus. Dort gab es nur 18,1 Prozent Zustimmung aller Wahlberechtigten, aber 24,6 Prozent (57,6 Prozent der gültigen Stimmen) Ablehnung.

Am stärksten war die Ablehnungsfront in Bad Salzig: 14,6 Prozent der Wahlberechtigten sagten “Ja”, 32,1 Prozent “Nein” – das sind 68,8 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen.

Hallenbad nicht schließen

CDU, Grüne und FWG drängen jetzt auf baldige Umsetzung ihrer Vorstellung eines “Schwimmbades für alle”. Vom Gespräch mit Innenminister Karl Peter Bruch am Mittwoch, 17. März, in Mainz erhoffen sie sich die nötige Weichenstellung. Auch wollen die drei Stadtratsfraktionen den Badebetrieb im Hallenbad aufrechterhalten und damit die bereits für Ostermontag angekündigte Schließung verhindern. So soll es bei der Stadtratssitzung am Montag, 29. März, beschlossen werden.

Auch wollen die drei Fraktionen eine Debatte über das vom Land geforderte Alleinstellungsmerkmal für das künftige Bad anstoßen.

Welche Schlüsse zieht Monte Mare aus dem Bürgerentscheid? “Wir halten uns zurück und schauen, was jetzt aus dem Stadtrat kommt”, sagte Marketing-Leiter Jörg Zimmer auf Anfrage unserer Zeitung. Von Resignation ist bei ihm keine Spur. “Wir glauben weiter an den Standort Boppard.” Die Römertherme sei ja schon die fünfte Planungsvariante gewesen. Vielleicht komme jetzt noch eine sechste oder siebte hinzu. Zimmer erinnerte daran, dass Monte Mare vor fünf Jahren den Planungswettbewerb über die künftige Gestaltung der Bopparder Bäder gewonnen habe. “Wir sind weiter im Spiel”, machte er deutlich.

Wolfgang Wendling

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 25. März 2010

Römertherme: Gibt”s Nachspiel in Mainz?

Vertreter von CDU, Grünen und FWG sind vom Gespräch im Innenministerium enttäuscht

BOPPARD. Das Projekt “Bopparder Römertherme” könnte jetzt auch auf landespolitischer Bühne zum umstrittenen Politikum werden. Hintergrund ist das zuvor sehnlichst erwartete Gespräch am 17. März in Mainz. Von diesem “Ministergespräch” hatte sich der ein oder andere Teilnehmer Aufschluss darüber erwartet, wie es denn nun in Boppard mit der Römertherme weitergeht. Für die Vertreter von CDU, Grünen und FWG war das Ganze eine große Enttäuschung. Hatten sie doch, wie beim Treffen am 3. Februar, Innenminister Karl Peter Bruch als Gesprächspartner erwartet. Doch der Minister war nicht zugegen. Auch CDU-Landtagsabgeordneter Hans-Josef Bracht konnte nicht teilnehmen.

Bürgermeister Walter Bersch, die Vertreter von SPD und BfB sowie Reinhold Koch, Vorsitzender der BI, fühlten sich am Ende des Gespräches in ihrer Auffassung bestätigt: Ministerialrat Harry Herrmann hat nach Informationen unserer Zeitung unmissverständlich deutlich gemacht, dass die Förderzusage von drei Millionen Euro aus dem Schuldentilgungsprogramm nur für das Konzept Römertherme gilt. Der Verzicht auf den Thermal- und Wellnessbereich würde dem Projekt die Fördergrundlage entziehen, weil nur dadurch die Wirtschaftlichkeit gewährleistet sei. Eine Bestandssanierung würde nicht gefördert, wiederholte Herrmann seine bereits im Dezember den Boppardern kundgetane Auffassung. Das von der Stadtratsmehrheit verfolgte Konzept einer autarken Energieversorgung mit heimischem Holz könne nicht als Alleinstellungsmerkmal gewertet werden und damit einen Landeszuschuss begründen.

Die Vertreter der Stadtratsmehrheit wollen diese Abfuhr so ohne weiteres nicht hinnehmen. Am 3. Februar habe Minister Bruch noch eine ganz andere Sicht der Dinge dargelegt. Mehrere Schreiben an Bruch gingen dieser Tage heraus. Auch Bracht wurde eingeschaltet. Die Stadtratsmehrheit, durch den Ausgang des Bürgerentscheides gestärkt, hält an Plan B “Schwimmbad für alle” fest und baut auf eine Landesförderung.

Am Montag, 18 Uhr, hat wieder der Stadtrat das Wort. Bürgermeister Walter Bersch erwartet eine Mehrheit für die Römertherme. Ob es gelingt, einige Ratsmitglieder von CDU, Grünen und FWG durch einen vorläufigen Verzicht aufs Freibad zu gewinnen? Dann wäre das Projekt Römertherme um einige Millionen preiswerter. (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 27. März 2010

Land fördert neue Bopparder Tiefgarage mit 75 Prozent

Mainz erhöht den Fördersatz für die Stadtsanierung – Bürgermeister sieht das Projekt endgültig in trockenen Tüchern

BOPPARD. Das Land greift der Stadt Boppard beim geplanten Bau der Tiefgarage vor dem Krankenhaus verstärkt unter die Arme. Diese erfreuliche Mitteilung erhielt Bürgermeister Dr. Walter Bersch von Staatssekretär Roger Lewentz aus dem Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz. Dabei erhöht sich der Fördersatz aus Landesmitteln auf 75 Prozent.

Dr. Walter Bersch hatte zuvor dem Innenministerium mitgeteilt, dass die Finanzierung für die Krankenhauserweiterung in Boppard stehen würde und somit festgestellt werden könne, “dass nun das Krankenhaus in der Lage ist, gemeinsam mit der Stadt Boppard ihren Erweiterungsbau in Verbindung mit der geplanten Tiefgarage auszuschreiben. Die Baumaßnahme ist im Haushaltsplan-Entwurf 2010 veranschlagt. Das Projekt ist im Stadtrat zumindest bei den großen Fraktionen unumstritten, so dass auch davon ausgegangen werden kann, dass wir tatsächlich nun im Spätsommer 2010 anfangen können. Allerdings benötigen wir eine positive kommunalaufsichtliche Stellungnahme. Hierzu ist erforderlich, dass eine großzügige Förderung gewährt wird. In diesem Zusammenhang ist der bereits in Aussicht gestellte Fördersatz in Höhe von 75 Prozent für diese Maßnahme hilfreich. Neben den noch nicht abgerufenen Restmitteln benötigen wir für 2010 eine Zuwendung in Höhe von 600 000 Euro und für 2011 in Höhe von einer Million. Der Rest kann dann im Haushaltsjahr 2012 ausfinanziert werden.”

In dem Antwortschreiben des Staatssekretärs heißt es: “Gerne bestätige ich Ihnen, dass der Fördersatz für die Sanierungsmaßnahme Innenstadt, in deren Rahmen auch die Errichtung der Tiefgarage Heerstraße als Einzelmaßnahme umgesetzt werden soll, vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt ab 2010 für die kommenden Jahre auf 75 Prozent angehoben wird.”

Unter Berücksichtigung der Vorsteuerabzugsberechtigung und möglicher Bewirtschaftungseinnahmen kann die Stadt nun laut Lewentz bei verbleibenden zuwendungsfähigen Kosten von rund 2,8 Millionen Euro (netto) mit Fördermitteln in Höhe von 2,1 Millionen rechnen. “Mit dieser hohen Förderung will ich im Rahmen meiner Möglichkeiten die Voraussetzung schaffen, dass die für die Entwicklung der Innenstadt und die Sicherung des Krankenhaus-Standortes besonders wichtige Einzelmaßnahme von der Stadt finanziert werden kann. Ich hoffe, dass die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde bei dieser hohen Förderung ihre Zustimmung erteilen kann.”

Für 2010 sind laut Lewentz 600 000 Euro reserviert. “Für das Programmjahr 2011 will ich mich bemühen, den von Ihnen genannten Bedarf in die Programmplanung einzubringen”, so der Staatssekretär wörtlich. Dr. Bersch abschließend: “Damit haben wir die Sicherstellung des Krankenhausstandortes Boppard endgültig in trockenen Tüchern.”

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 31. März 2010

Bopparder Schwimmbad macht zu

Stadtrat beschloss Schließung mit knapper Mehrheit – Haushalt und Römertherme wurden einmal mehr vertagt

Keine Verlängerung für das Hallenbad Boppard: Trotz des Antrags der CDU-Fraktion wird das Schwimmbad seine Pforten wie vorgesehen schließen.

BOPPARD. Das Hallenbad Boppard schließt Ostermontag. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag gestellt, das Hallenbad für die nächsten zwei Monate weiter zu öffnen, damit das Schulschwimmen und die örtlichen Vereine ihre Trainingsmöglichkeiten noch behalten können. Auslöser dafür war die DLRG Boppard, die sich mit zehn Sportlerinnen und Sportlern für die Landesmeisterschaften qualifiziert hat.

DLRG braucht Trainingsbad

Diese müssen sich jetzt nach einem alternativen Trainingsbad umsehen. Die DLRG-Schwimmer werden nach dem Trainingsabend am Donnerstag, 1. April, vorzeitig in die Sommerpause gehen. Als Trainingsort für die Wettkampfschwimmer hat Emmelshausen bereits sein Hallenbad in Aussicht gestellt.

Ausschlaggebend für die Badschließung sind Legionellen, die sich im Bad in den vergangenen Jahren breit machten. Immer wieder musste mit der “chemischen Keule” nachgeholfen werden, um den Schwimmbetrieb aufrechtzuerhalten und eine Gefährdung der Badegäste zu vermeiden.

Mehr als 12 000 Euro hat die Verwaltung dafür in den vergangenen Monaten ausgegeben. Da weder der Bürgermeister noch die Beigeordneten Verantwortung für weitere zwei Monate übernehmen wollen und sich der Fachbereichsleiter Bauen, Günter Firmenich, schriftlich wie auch mündlich in der Stadtratssitzung am vergangenen Montag für die Schließung des Bades ausgesprochen hatte, lag die Entscheidung letztendlich beim Stadtrat. Mit 14 Ja-Stimmen für die Weiteröffnung, zwei Enthaltungen (CDU und Grüne) und 16 Nein-Stimmen (einschließlich Bürgermeister) beschloss der Stadtrat die endgültige Schließung des Hallenbades. Seit Ende der Badesaison 2008 ist das Freibad ebenfalls geschlossen. Den Tagesordnungspunkt Bau und Betrieb der Römertherme sowie die Haushaltsberatungen verschoben die Ratsmitglieder auf Anfang Mai.

Am 28. April werden Innenminister Karl Peter Bruch und Landrat Bertram Fleck nach Boppard kommen, ebenso die Landtagsabgeordneten Joachim Mertes und Hans-Josef Bracht, um am runden Tisch mit den Fraktionsvorsitzenden des Bopparder Rates und Bürgermeister Walter Bersch gemeinsam die Römertherme zu erörtern. Eine endgültige Entscheidung steht nach wie vor aus.

Doch noch Einigkeit

Einigkeit bestand wenigstens bei den weiteren Tagesordnungspunkten Nachwahlen, Wahl der Mitglieder in den Jugendrat, öffentliche Verkehrsflächen zur Nutzung als Parkraum am ehemaligen Bahnhof Buchholz, Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Seniorenbeirates für die 4500 Senioren im Stadtgebiet von Boppard sowie bei drei Enthaltungen die Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf Straßen und öffentlichen Anlagen in Boppard. Suzanne Breitbach

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 15. April 2010

Hamm ist Höhepunkt der Weinkultur

Deutsches Weininstitut zeichnet Bopparder Anbaugebiet aus – Auch Bacharach gehört zu den erlesenen Orten am Mittelrhein

„Wein und Wandern“ lautete das Motto im vorigen Jahr. 2010 trommelt das Deutsche Weininstitut unter dem Leitspruch „Wein und Kultur“ für das traditionsreiche Kulturgut. Da sind die Weinexperten im Mittelrheintal gerade richtig.

MITTELRHEIN. Der Bopparder Hamm ist der „Höhepunkt der Weinkultur“ am Mittelrhein. Das hat das Deutsche Weininstitut (DWI) gestern auf den Mainzer Kupferbergterrassen verkündet. Mit dieser Auszeichnung erfährt das größte zusammenhängende Weinbaugebiet am Mittelrhein eine weitere Aufwertung.

Über 100 Vorschläge für die ersten „Höhepunkte der Weinkultur“ haben die 13 Anbaugebiete beim Mainzer Fachinstitut eingereicht. Hiltrud Specht von der Weinwerbung Mittelrhein präsentierte acht Vorschläge aus dem kleinsten deutschen Weinanbaugebiet, darunter auch den großen Weinkeller auf Burg Rheinfels in St. Goar und den Weinschröterbrunnen in Oberdiebach. Laut Vorgabe des DWI soll ein solcher weinkultureller Höhepunkt ein besonderer Ort sein, der die Geschichte und die Tradition des Weinbaus sowie die Leistungen der Weinwirtschaft dokumentiert. „Ich freue mich über diese Bestätigung“, sagte der Bopparder Bürgermeister Walter Bersch zu der Auszeichnung. Damit wird „die größte Wein-Rheinschleife“ geadelt.

Dass die Weinkultur bis in die Antike zurückgeht, ist ein Pfund, mit dem die Römerstadt Boppard wuchern kann. Immerhin war der Wein vom Bopparder Hamm wichtiger Bestandteil der Verpflegung jener Truppen, die im Jahr 370 nach Christus errichteten Kastell untergebracht waren. Bis in die Neuzeit hinein blieb Wein das Hauptwirtschaftsgut der Stadt. 75 Hektar Fläche umfasst die Weinlage Bopparder Hamm heute. 16 Vollerwerbswinzer bewirtschaften die Weinberge, die Jahresproduktion liegt bei ungefähr 600 000 Litern.

Einen Höhepunkt der Weinbergserkundung mit ausgesprochen kulinarisch-vinologischem Charakter stellt am Sonntag, 25. April, der Mittelrheinische Weinfrühling dar. 14 Winzer präsentieren im Bopparder Hamm ihre Weine, vier Gastrobetriebe tischen kulinarische Spezialitäten auf.

Als zweiten „Höhepunkt der Weinkultur“ am Mittelrhein hat das DWI Bacharach auserkoren. Das gesamte Stadtbild mitsamt den Wingerten fand bei der Jury Gefallen. Am 29. Mai erhalten Boppard und Bacharach die Urkunden. (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 28. April 2010

Bruch fordert klare Linie beim Bad

Mainzer Innenminister nimmt sich jetzt des Bopparder Schwimmbadprojektes an – Drei-Millionen-Zuschuss bleibt erhalten

Was wird aus der Bopparder Römertherme? Ein klärendes Wort versprachen sich Gegner und Befürworter des Projektes vom Mainzer Innenminister Karl Peter Bruch, der in Boppard mit allen Beteiligten das Gespräch suchte.

BOPPARD. Die Römertherme wird vorerst nicht gebaut. Auch keine andere Lösung des Schwimmbadproblemes ist in Sichtweite. Dennoch zeigten sich alle Teilnehmer am runden Tisch mit Innenminister Karl Peter Bruch zufrieden. Denn der Minister hat gegenüber Bürgermeister Walter Bersch und den Vertretern der fünf Stadtratsfraktionen zugesagt, dass die Fördermittel von drei Millionen für die Bädersanierung erhalten bleiben. Auch können sich Befürworter und Gegner der Römertherme bestätigt fühlen. Denn nach Mainzer Lesart lautet nun in Boppard die Devise, die künftige Funktion des Schwimmbades zu klären.

Am Gespräch nahmen auch die Abgeordneten Joachim Mertes und Hans-Josef Bracht sowie Landrat Bertram Fleck teil. Letzterer ist als Vertreter der Kommunalaufsicht in das Bopparder Schwimmbadprojekt direkt involviert.

Für den Minister ist es keine Frage, dass die Haushaltslage der Stadt Boppard für ein Projekt dieser Größenordnung eine wichtige Rolle spiele. Bruch machte deutlich, dass sich die Finanzlage der Stadt seit 2009 aufgrund drastischer Einbrüche bei der Gewerbesteuer verschlechtert habe. Der Kommunalaufsicht liege für das aktuelle Haushaltsjahr noch kein Haushaltsplan vor. „Gerade bei einem solch großen Projekt wie dem des Schwimmbadbaus müssen jedoch alle Konfliktpunkte im Vorfeld ausgeräumt werden“, betont Bruch. Zudem mussten sich die Bopparder Kommunalpolitiker anhören, dass ihre monatelangen Streitereien in Mainz nicht gut ankamen. Bruch äußerte sein Unverständnis über die „Uneinigkeit vor Ort“.

Der als Kompromisslösung gedachte Vorschlag des Bürgermeisters, die Römertherme zunächst ohne Freibad zu bauen, kommt nicht zum Zuge. Alle Anwesenden – der Bürgermeister eingeschlossen – sind sich nun einig, dass die Bopparder auf das Freibad auf keinen Fall verzichten wollen. Allerdings sieht Mainz bei der konkreten Ausgestaltung der Freibadanlage noch Klärungsbedarf. Darüber wolle Bruch nun mit Vertretern von Monte Mare reden.

Nach den Worten des Ministers müsse in Boppard ein „regional angepasstes Bad“ gebaut werden, das als Alleinstellungsmerkmal das Thermalwasser der Tiefenbohrung nutzen sollte. „Hier lässt sich mit Pfunden wuchern, die auch den Tourismus weiter beleben können“, sagte der Minister und bekräftigte seine Forderung, „zunächst Klarheit über ein einheitliches Konzept vor Ort zu schaffen“.

Einig sei er sich mit Bürgermeister Walter Bersch, dass durch den Bau des Schwimmbades keine neue Konkurrenz für die bereits vorhandenen Hallenbäder im Kreis entstehen dürfe.

Wolfgang Wendling

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 8. Mai 2010

Mit mehr Geschwindigkeit im Netz surfen

DSL-Ausbau im Ortsbezirks Buchholz: Arbeiten sind voraussichtlich Anfang Juni abgeschlossen

BUCHHOLZ. Internetnutzer sollen in Buchholz bald schneller im Netz surfen können. Vor einem Jahr wurden die Kooperationsverträge mit der Telekom zur flächendeckenden DSL-Versorgung im Bopparder Stadtgebiet unterschrieben, inzwischen laufen die Ausbauarbeiten auch für Buchholz auf Hochtouren.

Ein Großteil der Tiefbauarbeiten ist bereits erledigt. Im Anschluss werden in den folgenden Wochen die erforderlichen DSL-Vermittlungsstationen an verschiedenen Kreuzungspunkten errichtet, welche abschließend untereinander verbunden werden.

Noch vor zwei Jahren fehlten 110 000 Euro für den zeitnahen Ausbau der Breitbandverbindung. In Verhandlungen des Bürgermeisters Dr. Walter Bersch mit der Telekom-AG gelang es, den zu zahlenden Investitionszuschuss auf Null zu schrumpfen: Vertraglich wurde der Ausbau der Straße „Im Heidepark“ in Eigenleistung festgehalten.

Laut der Telekom sollen die Arbeiten an der DSL-Leitung bis zum 3. Juni abgeschlossen sein. „Damit rückt der oft diskutierte und sehnsüchtig erwartete High-Speed-Internetzugang für die Buchholzer Bürger endlich in greifbare Nähe“, bewertet Bürgermeister Bersch die Ankündigung des Telekommunikationsunternehmens. Den Buchholzern werden Übertragungsraten von 6000 bis zu 16 000 Kilobites pro Sekunde zur Verfügung stehen. „Die Realisierung dieser Erschließungsmaßnahme wird nicht nur für mehr Zufriedenheit beim ,Surfen’ in vielen Buchholzer Privathaushalten sorgen“, ist Bersch überzeugt.

Auch der wirtschaftlich wichtige Standort des Ortsbezirkes werde in vielerlei Hinsicht aufgewertet. „Die Position unserer angesiedelten Gewerbebetriebe wird somit langfristig gestärkt und Buchholz dem aktuellen Stand der Technik angepasst“, versicherte Bürgermeister Bersch.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 8. Mai 2010

Kehrt Marienberg ins Leben zurück?

Historischer Komplex in Boppard soll saniert und in eine Stiftung überführt werden – Touristische Nutzung möglich

Den Boppardern blutet das Herz: Seit Jahrzehnten müssen sie hilflos mit ansehen, wie ihr Kloster Marienberg dem schleichenden Verfall preisgegeben ist. Jetzt kommt Bewegung in die Sache. Verwaltung und Stadtrat starten eine Rettungsaktion.

BOPPARD. Eine Stiftung soll Eigentümerin des Klosters Marienberg werden. Der denkmalgeschützte Komplex wird komplett saniert. Damit wird der Weg frei für eine touristische Nutzung des historischen Gebäudes. Nach Auskunft von Bürgermeister Walter Bersch hat eine niederländische Investorengruppe ihr Interesse bekundet, im ehemaligen Klostergebäude ein Hotel gehobener Kategorie, verbunden mit einer kleinen Fachklinik, einzurichten. Das sind die aktuellen Pläne der Stadt Boppard. Die finanziellen Mittel für den Eigentümerwechsel und die Bestandssicherung soll der Bund aus dem mit 100 Millionen Euro neu gefüllten Welterbefördertopf beisteuern.

Auf sechs Millionen Euro beziffert die Stadtverwaltung die Kosten für Sanierung des maroden Mauerwerks und Erwerb des Klosters von der derzeitigen Besitzerin Helga Deutsch. „Dabei sind wir zwingend auf die Beteiligung des Landes und des Kreises angewiesen“, macht Bürgermeister Walter Bersch gegenüber unserer Zeitung deutlich. Den Eigenanteil von vermutlich 20 Prozent der Kosten sollen nach Vorstellung der Stadt die beim Land angesiedelte „Generaldirektion Kulturelles Erbe“ und die untere Denkmalschutzbehörde beim Kreis übernehmen.

Das stadtbildprägende Kloster Marienberg gehört zu den bedeutendsten Kulturdenkmälern im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Das Land steht bei der Unesco in der Pflicht, das Welterbe zu erhalten. Deshalb ist es für Bersch überhaupt keine Frage, dass Mainz sich für den Erhalt des Klosters nicht nur starkmacht, sondern auch Geld in die Hand nimmt.

Auch der Kreis als untere Denkmalschutzbehörde hat ein fundamentales Interesse an einer grundlegenden Sanierung des Gebäudes. Denn bislang musste er ein ums andere Mal in Vorleistung treten, wenn dringend notwendige Renovierungen anstanden. Durch eine Rundumsanierung käme der Kreis endlich aus der Ersatzvornahme raus, meint Bersch. Die Eigentümerin hat sich jetzt gegenüber der Stadtverwaltung bereit erklärt, „die bebauten Grundstücke der Klosteranlage zu vertretbaren Bedingungen in öffentliches Eigentum zu übergeben“, heißt es in der Verwaltungsvorlage zur Stadtratssitzung am Montag. Der Hauptausschuss war sich mit der Stadtverwaltung darin einig, dass eine dauerhafte Sicherung des Gebäudekomplexes nur bei Überführung in öffentliches Eigentum möglich ist. Die Stadt Boppard kommt jedoch als neue Eigentümerin nicht infrage. Eine Stiftung soll den Besitz übernehmen. Das wäre ganz im Sinne der Historie. Ist doch das Kloster Marienberg Anfang des 12. Jahrhunderts als Bürgerstiftung entstanden.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 13. Mai 2010

Boppard bittet Bürger zur Kasse

Steuern für Grundstückseigner, Betriebe und Hundehalter steigen

BOPPARD. Die Stadt dreht an der Steuerschraube. Wie die Kommunalaufsicht beim Kreis ihr ins Stammbuch schrieb, will Boppard nun die Einnahmen steigern. Dafür sollen Bürger und Gewerbetreibende sorgen. Wer Haus oder Eigentumswohnung besitzt, muss tiefer in die Tasche greifen. Der Hebesatz für die Grundsteuer B steigt kräftig von 317 auf 360 Prozent. Diese Steuererhöhung beschert der Stadt Mehreinnahmen von 220 000 Euro. Das Gesamtaufkommen aus der Grundsteuer B steigt auf 1,92 Millionen Euro.

Für Jürgen Schneider von der FWG hat die starke Erhöhung der Grundsteuer B einen bitteren Beigeschmack, weil sie so viele Bürger trifft. Er weist darauf hin, dass ja nicht allein die Haus- und Wohnungsbesitzer mehr berappen müssen, sondern auch die Mieter. „Diese Steuer kann vollständig auf die Miete umgelegt werden.” Bürgermeister Walter Bersch rechtfertigt die Erhöhung der Grundsteuer um 13,5 Prozent mit dem Hinweis, dass der Hebesatz seit 2002 konstant geblieben ist. Insofern handele es sich um eine durchaus moderate Steuererhöhung.

Höhere Kosten kommen auch auf viele Firmeninhaber zu. Der Hebesatz der Gewerbesteuer steigt von 352 auf 360 Punkte. Das sind in der Summe Mehrkosten von 46 000 Euro. Insgesamt steigen für die Stadt die Einnahmen aus der Gewerbesteuer von 2,3 auf 2,5 Millionen Euro.

Hoteliers, Gastronomen, Einzelhändler, auch Handwerker, Ärzte, Apotheker und noch andere Berufsgruppen zahlen einen Fremdenverkehrsbeitrag, wenn sie direkt oder indirekt vom Tourismus profitieren. Der Hebesatz für diese Abgabe wird von 16 auf 18 Prozentpunkte angehoben. BfB-Chef Jürgen Mohr geißelte diese erneute finanzielle Mehrbelastung der Anbieter touristischer Leistungen. Der Fremdenverkehrsbeitrag sei ja bereits kräftig erhöht worden mit der Begründung, dass ja der Kurbeitrag entfallen sei. „Jetzt wurde der Kurbeitrag wieder eingeführt, aber der Fremdenverkehrsbeitrag steigt weiter. Das halten wir nicht für gut”, sagte Mohr.

Wer einen Hund besitzt – das sind in Boppard nicht wenige –, muss 78 Euro im Jahr zahlen. Bisher kostete Bello 50 Euro. Wer mehrere Hunde hält, zahlt für den zweiten Hund 132 statt 105 Euro. Für jeden weiteren Hund werden 168 Euro fällig. Zuvor waren es 130 Euro.

Der 15-prozentige kommunale Anteil an der Einkommensteuer – darauf hat die Stadt keinen Einfluss – ist die wichtigste Einnahmenquelle für Boppard. Das Aufkommen sinkt von 5,2 auf 4,7 Millionen Euro. Dieser starke Einnahmerückgang hängt mit der derzeitigen Wirtschaftslage und auch mit den Steuererleichterungen für die Bürger zusammen.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 13. Mai 2010

Stadt hat ihr Konto weit überzogen

Trotz unausgeglichenen Haushalts nimmt Boppard viel Geld in die Hand

Wie geht es eigentlich der Stadt Boppard? Darüber soll der Haushaltsplan Auskunft geben. Das für den Normalbürger recht komplizierte Geflecht aus Teilhaushalten, Produkten und Leistungen macht deutlich, was ansteht, wie hoch die Schulden sind, welche Vermögenswerte die Stadt besitzt und mit welchen Einnahmen die Verwaltung rechnen kann. Jetzt hat der Stadtrat den Etat 2010 verabschiedet. Aber nicht alle sind damit einverstanden.

BOPPARD. Die Stadt Boppard legt auch in diesem Jahr keinen ausgeglichenen Haushaltsplan vor. Die laufenden Einnahmen können mit den laufenden Ausgaben nicht mithalten. Die Differenz beträgt rund 3,8 Millionen Euro. Dazu kommen noch Tilgungsleistungen von 400 000 Euro, sodass der Fehlbetrag (negative freie Finanzspitze) bei 4,2 Millionen Euro liegt.

Das ist die schlechteste Nachricht zur fiskalischen Lage Boppards. Auch die Tatsache, dass Boppard immer noch Kassenkredite in beträchtlichem Umfang mit sich herumschleppt, zeugt nicht gerade von einer soliden Haushaltslage. Ihr Girokonto hatte die Stadt Boppard Anfang des Jahres um 9 Millionen Euro überzogen.

In diesem und den kommenden Jahren ist nicht daran gedacht, den „Liquiditätskredit“ – so die offizielle Bezeichnung – zurückzuführen. Laut Finanzplanung erfolgt erst 2013 ein Abbau des Überziehungskredits um 131 671 Euro. Damit die Verwaltung in diesem Jahr alle Rechnungen bezahlen kann, darf das Konto bis maximal 15 Millionen Euro überzogen werden. So steht es in der Haushaltssatzung geschrieben.

Jürgen Schneider von der FWG hält die Entwicklung der Kassenkredite für „besorgniserregend“. Nach seiner Kenntnis hat die Stadt das Konto in diesem Jahr bereits um 12 Millionen Euro überzogen. Der Sinn dieser sogenannten Kassenkredite liege jedoch darin, kurzfristige Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Davon könne in Boppard keine Rede sein, meint der FWG-Sprecher.

Auch Bürgermeister Walter Bersch ist nicht ganz wohl angesichts der dauerhaften millionenschweren Kontoüberziehung. „Wir müssen eine Strategie entwickeln, wie wir die Kassenkredite abtragen.“

Es gibt auch gute Nachrichten: Die Stadt nimmt keinen Kredit auf, der den Etat mit Zinszahlungen belastet. Allein einen zinslosen Kredit von 151 275 Euro für die Finanzierung des Eigenanteils der Schulsanierung aus dem Konjunkturpaket II nimmt die Stadt auf.

Boppard hat trotz großer finanzieller Engpässe Spielraum für Investitionen. Mehr als 10 Millionen Euro sieht der Haushalt vor. Allerdings wird dieses Geld nicht von der Stadt erwirtschaftet. An Einzahlungen für die Investitionen fließen 11,9 Millionen Euro. Für die meisten Investitionen gibt es satte Zuschüsse.

Die Römertherme, deren Geburt völlig im Dunkeln liegt, ist quicklebendig – zumindest im Bopparder Haushalt. Sie beschert der Stadt laut Plan 2,2 Millionen Euro an Einnahmen. Jürgen Schneider kritisierte dies heftig. So wie die Römertherme im Haushalt dargestellt werde, trage sie seine Fraktion auf keinen Fall mit. 9 Millionen Euro Schulden hat die Stadt Boppard, was die allgemeine Verwaltung angeht. Das sind 572,15 Euro je Einwohner. Damit dürfte Boppard kreisweit unter den Gemeinden und VGs mit an der Spitze liegen. Allerdings zeigt der Vergleich mit verbandsfreien Gemeinden ähnlicher Größe, dass der Bopparder Schuldenberg so hoch gar nicht ist – im Gegenteil: Die Pro-Kopf-Verschuldung von verbandsfreien Gemeinden zwischen 10 000 und 20 000 Einwohnern liegt im Schnitt bei mehr als 900 Euro und damit weit über dem Bopparder Wert.

Es gibt gute Nachrichten für die Ortsbezirke: Die eingefrorenen Verfügungsmittel wurden wieder freigegeben. Und es wurde sogar noch etwas draufgesattelt. Das hat der Hauptausschuss durchgesetzt. Ebenso werden auf Anregung des Hauptausschusses 200 000 Euro an Planungskosten für die Umgestaltung der Bahnstation Bad Salzig in den Haushalt eingestellt mitsamt einer Verpflichtungsermächtigung für die Baukosten von etwas mehr als 2 Millionen Euro. Dem Haushaltsplan verweigerten sieben Ratsmitglieder ihre Zustimmung, sieben weitere enthielten sich.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 18. Mai 2010

Thermalbrunnen wertet den Standort auf

Bürgermeister Walter Bersch spricht von einer sehr guten Einbindung in das Konzept

BOPPARD. Der Thermalbrunnen in Buchenau wird Boppard als Gesundheitsstandort aufwerten. Daran gibt es für Bürgermeister Walter Bersch keinen Zweifel. Die nachgewiesene „Natrium-Hydrogencarbonat-Therme“ lässt sich trefflich in die vorhandenen Angebote einbinden. Und dann gibt es da noch unweit des Brunnens das Kloster Marienberg. Als ideale Ergänzung zu den psychosomatischen Fachabteilungen im Bopparder Krankenhaus und in der Mittelrheinklinik Bad Salzig bezeichnet Bersch den Buchenauer Brunnen. Weil das 27 Grad warme Wasser alle Merkmale eines „Mineral- und Tafelwassers“ enthält, sollte der Gast es auch genießen können. Der Bürgermeister regt daher an, oberhalb des Marienberger Parks eine „Trinkgelegenheit“ einzurichten.

Die Anerkennung als Heilwasser könnte auch die Reanimation des Klosters Marienberg beflügeln. Immerhin erntete das Kloster als „Kaltwasser-Heilanstalt“ späte Früchte. Kneipp war gestern. Jetzt lockt das warme Wasser. Bersch glaubt fest daran, dass „der neue Thermalwasserbrunnen die Vermarktungschancen für das Problem Nummer eins in Boppard, das ehemalige Kloster Marienberg, deutlich erhöht.“

Der Stadtrat hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die Bestandssanierung des Marienberg-Komplexes für das Welterbeförderprogramm anzumelden. Sprecher fast aller Fraktionen lobten Bersch wegen seines Vorstoßes, alle offiziellen Stellen – vom Bund bis zum Kreis – in das Vorhaben einzubinden. Klaus Brager von den Grünen sprach von einer „genialen Idee“. Nach der Sanierung kann der niederländische Investor einsteigen. Wie Bersch gegenüber unserer Zeitung erklärt, hat die Investorengruppe vor, auf dem Areal eine Fachklinik einzurichten und das Klostergebäude für ein Hotel zu nutzen.(ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 18. Mai 2010

Jetzt ist „Bad Boppard“ in Sicht

Fresenius-Gutachten liegt vor: Buchenauer Tiefenwasser firmiert als „Natrium-Hydrogencarbonat-Therme“

Solange in Boppard das Schwimmbadproblem ungelöst ist, hat die Thermalquelle keine Funktion. Der Brunnen ruht still vor sich hin. Dennoch könnte vom warmen Wasser aus der Tiefe der Buchenauer Erde bald eine heilsame Wirkung ausgehen.

BOPPARD. Jetzt ist es amtlich: Das Thermalwasser aus dem Buchenauer Brunnen hat Heilbadqualität. Das ergab die Untersuchung des Fresenius-Institutes. Laut Heilwasseranalyse erfüllt die erbohrte Quelle die Mindestanforderungen an ein „Kurmittel des Bodens“. Boppard hätte nun die Möglichkeit, als Heilbad offiziell anerkannt zu werden.

Boppard kann nun in einem Atemzug mit Bad Radkersburg in Österreich, Ptuj in Slowenien, Bibione in Italien und Vichy in Frankreich genannt werden, teilt Bürgermeister Walter Bersch nicht ohne Stolz mit. Mit diesen weltberühmten Heilbädern hat die Perle am Rhein die Natrium-Hydrogencarbonat-Therme gemeinsam. Zwar steht das medizinisch-balneologische Gutachten noch aus – daraus geht hervor, welche Wirkung das Buchenauer Wasser im Einzelnen erzielt –, aber es ist zu erwarten, dass es nachweislich der Gesundheit förderlich ist, auch wenn längst nicht alle Qualitätsmerkmale erreicht werden. So sind die Bestandteile Eisen, Jod, Schwefel und Radon nur marginal vertreten. Auch kann das Buchenauer Tiefenwasser der Bad Salziger Leonorenquelle – so wie sie sich vor Jahren präsentierte – nicht das Wasser reichen: Das Thermalwasser ist kein Säuerling.

Fest steht nun, dass es sich um ein leichtes Mineralwasser handelt. Der Gehalt an gelösten Mineralstoffen beträgt 494 Milligramm pro Liter. „Das Bopparder Thermalwasser ist besonders für Badezwecke geeignet“, interpretiert Bersch das Fresenius-Gutachten. Damit ist Wellness, wie sie die Römertherme im Sinne hatte, ein bestimmender Faktor.

Boppard hatte alle Chancen, als Thermalheilbad anerkannt zu werden. Um sich „Bad Boppard“ nennen zu dürfen, bedarf es aber nicht nur eines „Heilwassers des Bodens“, es müssen auch „verschiedenanrtige leistungsfähige Einrichtungen zur Anwendung der Kurmittel mit angemessener kurärztlicher und pflegerischer Betreuung“ vorhanden sein. Das verlangt das Kurorte-Gesetz. Und es bedarf mehrerer Kuranstalten. Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 8. Juni 2010

Bopparder Burg ist auf einem guten Weg

Welterbe-Beauftragter Walter Schumacher besichtigte die Großbaustelle

Mit dem Kloster Marienberg und der Kurfürstlichen Burg besitzt Boppard zwei der bedeutendsten sakralen Kulturdenkmäler im Welterbetal. Während die Zukunft des ehemalige Klosters ungewiss ist, hat die Burg keinerlei Existenzsorgen.

BOPPARD. 2,9 Millionen Euro bewilligte der Bund im vergangenen Jahr für die Restaurierung der Kursfürstlichen Burg zu Boppard. Es war die größte Einzelzuweisung im rheinland-pfälzischen Teil des Welterbegebietes. Das Land stockte den Betrag in gleicher Höhe auf. Hinzu kommt ein gleich hoher Eigenanteil der Stadt, sodass insgesamt 8,7 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das ist wahrlich Grund für eine Ortsbesichtigung durch den neuen Kultur-Staatssekretär und Regierungsbeauftragten für die Welterbestätten Walter Schumacher. In seiner Begleitung befanden sich Landtagspräsident Joachim Mertes und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Michael Maurer. Durch die Baustelle führten Bürgermeister Walter Bersch mit der städtischen Architektin Angela Wolf und dem beauftragten Architekten Dieter Rumpenhorst.

Die Burg hat eine wechselvolle Geschichte hinter sich. Den Grundstein legte 1265 König Richard von Cornwall, jüngerer Bruder des englischen Königs Heinrich III., der mithilfe des Mainzer Bischofs und Kurfürsten 1256/57 zum deutschen König gewählt wurde. Jahrzehnte später erweiterte Kurfürst Balduin von Trier die Anlage als Zwingburg zur Sicherung des Rheinzolls.

1792/93 eroberten französische Truppen das Rheinland und machten sich an zahlreichen Burgen zu schaffen. In Boppard schlugen sie eine große Bresche in den Nordflügel, die später durch den Einbau einer öffentlichen Toilettenanlage geschlossen wurde.

Auf Berschs Initiative hat die Stadt Boppard im Jahre 2000 einen internationalen Architektenwettbewerb durchgeführt, in dessen Folge die Stadt im vorigen Jahr fertige Baupläne in der Schublade hatte. Wettbewerbssieger Elmar Torinus aus Berlin hat zwischenzeitlich das Staffelholz an das örtliche Architektenbüro Naujack und Rumpenhorst abgegeben. Sie hatten unter 119 Teilnehmern Platz sechs belegt.

Direkt nach der frohen Kunde aus Berlin im Sommer 2009 machte sich die Stadt an die Arbeit. Die Franzosenbresche wurde freigelegt, die Burg eingerüstet. Zwischenzeitlich hat der Zimmererbetrieb Obermaier aus dem bayerischen Chiemgau die Arbeiten zur Sanierung des Dachgebälks aufgenommen. Etwa 40 Prozent des Gebälks müssen eneuert werden. Rund 810 000 Euro kostet allein die Dachgeschosssanierung des Nord- und Westflügels.

Schumacher zeigte sich beeindruckt vom bauhistorischen Wert der Bopparder Burg und vom hohen Standard der Restaurierungsarbeiten. 2013 sollen die Arbeiten fertiggestellt sein. In Abstimmung mit dem Landesmuseum Koblenz präsentiert sich das Museum im ersten und zweiten Obergeschoss mit dem Schwerpunkt Thonet völlig neu. Das Erdgeschoss ist für eine gastronomische Nutzung vorgesehen. „Die Kurfürstliche Burg ist für die Stadt Boppard und darüber hinaus für das Welterbegebiet ein Juwel, das durch den jetzt begonnenen hochwertigen Schliff besondere Strahlkraft erhalten wird. Ich freue mich, dass die Stadt Boppard in so mustergültiger Weise ihren Verpflichtungen zur Erhaltung des Welterbes nachkommt. Die Landesregierung wird weiterhin die erforderliche Unterstützung leisten“, sagte Schumacher. Bersch überreichte den Gästen Wein aus dem Bopparder Hamm.

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 16. Juni 2010

Nach einer kompletten Modernisierung der Tourist-Information und der Schaffung eines barrierefreien Zugangs feierten die Mitarbeiter der TI Boppard jetzt Einweihung. Bürgermeister Walter Bersch und TI-Leiter Stefan Rees begrüßten dazu Wirtschaftsstaatssekretär Siegfried Englert (2. von rechts).  Foto: Suzanne Breitbach

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 30. Juni 2010

Kloster Marienberg wird nicht saniert

Kreis macht Bopparder Pläne wegen Haushaltslage der Stadt zunichte

Mit Ernüchterung, ungeklärten Fragen und einem geplatzten Traum geht das politische Boppard in die Sommerpause. Dennoch ist Trübsal blasen nicht angebracht. Denn es gibt auch einige Lichtblicke.

BOPPARD. Das Kloster Marienberg in Boppard wird nicht saniert, jedenfalls nicht mit öffentlichen Geldern. Die Kreisverwaltung hat die Pläne für die Wiederauferstehung des maroden denkmalgeschützten Gebäudes wegen des defizitären Haushalts der Stadt Boppard zunichte gemacht.

Wie die Stadtverwaltung gestern mitteilte, untersagt die Kreisverwaltung auch für dieses Jahr „alle freiwilligen Leistungen, zu denen sich die Stadt nicht bereits unwiderruflich verpflichtet hat“.

Gebäude bleibt marode

Es wäre auch zu schön gewesen: Die öffentliche Hand kauft das Kloster Marienberg, saniert es komplett und überträgt den Komplex in das Eigentum einer noch zu gründenden Stiftung. Danach soll das ehemalige Kloster touristisch und gastronomisch genutzt werden. Diese Vorgehensweise hat der Stadtrat am 10. Mai beschlossen.

Auf sechs Millionen Euro wurden Kauf und Sanierung beziffert. Den Löwenanteil soll der Bund über den Sonderfördertopf für die deutschen Welterbestätten zahlen. Die Pläne sahen weiter vor, dass den Eigenanteil von 20 Prozent die beim Land angesiedelte „Generaldirektion Kulturelles Erbe“ und der Kreis als Untere Denkmalschutzbehörde beisteuern. Boppard, die klamme Stadt, wäre fein raus gewesen. Aber – wie gesagt – der Kreis zieht nicht mit. „Schon bei der Antragstellung für die Aufnahme in das neue Welterbeprogramm des Bundes hat die Kreisverwaltung eine negative kommunalaufsichtliche Stellungnahme abgegeben“, heißt es in der Stellungnahme der Stadt. Auch den beabsichtigten Kauf der unbebauten Grundstücke des Marienberger Parkes kann sich Boppard abschminken.

Bürgermeister Walter Bersch reagiert ziemlich frustriert auf die Absage aus Simmern. „Damit steht fest, dass die Stadt Boppard bei der Problemlösung des verfallenden Klosters Marienberg in absehbarer Zeit außer ideellen keine konkreten Hilfestellungen geben kann.“

Immerhin hat der Kreis den am 10. Mai beschlossenen Haushaltsplan genehmigt. „Allerdings mit hohen Auflagen“, wie Kreisdezernent Hans-Joachim Jung auf Anfrage mitteilt. Die Stadt hat eine negative freie Finanzspitze. Der Haushalt ist nicht ausgeglichen. Damit darf die Stadt keine freiwilligen Leistungen tätigen.

In der Stadtratssitzung am Montag kam die Frage auf, ob die Ortsbezirke wieder ihre Verfügungsmittel beanspruchen dürfen, wie es im Haushaltsplan vorgesehen war. Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen, aber grundsätzlich gilt, dass es sich bei diesen Verfügungsmitteln auch um eine freiwillige Leistung der Stadt Boppard handelt.

Keine neuen Bahnsteige

Für Bersch steht außerdem fest, dass die Modernisierung der Bahnsteige in Bad Salzig und Hirzenach nicht zum Zuge kommt, obwohl die Förderung beider Projekte über 60 Prozent liegt.

Aber in Boppard stehen jetzt nicht alle Räder still: Die Stadt kann sich ganz auf die begonnene Sanierung der Kurfürstlichen Burg und den Bau der Tiefgarage konzentrieren. Neue Baustellen werden bis 2013 keine eröffnet. Eine Ausnahme bildet das Schwimmbad. Bersch gibt sich zuversichtlich, „in absehbarer Zeit einen einvernehmlichen Lösungsweg zu finden“.

Es gibt auch Positives zu vermelden: Boppard benötigt 2010 keinen Kredit. Die beträchtlich gewachsenen Kassenkredite will der Bürgermeister durch sparsame Haushaltsführung schnell reduzieren.(ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Freitag, 9. Juli 2010

Kloster Marienberg: Fleck wirft Bersch Versäumnisse vor

Landrat wehrt sich gegen die Darstellung des Bopparder Bürgermeisters, der Kreis habe das Vorhaben zunichte gemacht

Boppard/Kreis. Landrat Bertram Fleck fühlt sich in Sachen „Sanierung Kloster Marienberg“ vom Bopparder Bürgermeister unfair behandelt. Angeblich habe der Kreis die Bopparder Pläne für die Aufnahme in das neue Welterbeprogramm des Bundes zunichte gemacht. Dagegen wehrt sich Fleck vehement.

Für den Kauf der unbebauten Grundstücke des Marienberger Parkes sind im Bopparder Haushaltsplan 2010 insgesamt 262 000 Euro veranschlagt, führt Fleck in einer Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung aus. Weil die Finanzlage der Stadt angespannt, der Haushaltsplan nicht ausgeglichen ist und mit hohen Fehlbedarfen in Millionenhöhe abschließt, musste die Kommunalaufsicht den Antrag mit einer negativen Stellungnahme zum Innenministerium leiten.

Bereits mit Schreiben vom 29. Dezember 2009 habe Staatssekretär Lewentz, wie zuvor Innenminister Bruch, auf Anfrage des Bürgermeisters mitgeteilt, dass der Erwerb von Grund und Boden grundsätzlich aus dem Investitionsstock nicht zuwendungsfähig ist und eine Ausnahme nicht vorliegt. Das genaue Gegenteil habe aber in der Vorlage zur Stadtratssitzung am 22. Februar gestanden. „Dem Stadtrat scheinen nicht alle Informationen vorgelegen zu haben“, mutmaßt Fleck. In dem gleichen Schreiben des Innenministeriums werde zur Frage der Übernahme der Klostergebäude wegen der hohen finanziellen Risiken, die allein durch den Einsatz von Fördermitteln in keinem Fall beseitigt werden können, dringend abgeraten und auf mögliche Hilfen für einen privaten Investor verwiesen. „War der Stadtrat darüber informiert?“, fragt sich Fleck.

Auf eben diese Risiken angesichts des schlimmen Bauzustandes der rund 11 200 Quadratmeter Nutzfläche des Klosters Marienberg habe die Kreisverwaltung in ihrer Stellungnahme hingewiesen und den groben „Finanzierungsplan“ der Stadt mit geschätzten sechs Millionen Euro als nicht aussagekräftig bewertet. Realistischerweise müsse bei einer Generalsanierung des Komplexes von rund 25 Millionen Euro ausgegangen werden.

Der Landrat bemängelt, dass kein Nutzungskonzept vorliegt und auch die Folgekosten nicht beschrieben werden. Der Bürgermeister verweise auf angebliche Investoren oder Nutzungsinteressierte, ohne dass hier fundierte konkrete Unterlagen und Bindungen vorlägen. „Es ist doch nicht vertretbar, nicht vorhandene Millionenbeträge aus denkmalpflegerischer Sicht in ein Objekt zu stecken, ohne zu wissen, wer anschließend unter welchen Konditionen dieses Objekt nutzt“, moniert Fleck.

Eine weitere Voraussetzung für das Antragsverfahren an den Bund ist die Darstellung eines Eigenanteils von zehn Prozent, also 600 000 Euro. Davon, so Fleck, ist im Etat nichts zu sehen. Ein solcher Betrag wäre wegen der mangelnden Leistungsfähigkeit der Stadt auch nicht akzeptabel. Dass der Kreis und die Generaldirektion Kulturelles Erbe den städtischen Eigenanteil übernehmen sollen – davon ist den Betroffenen nichts bekannt, macht der Landrat deutlich.

Das Eigentum des Klosters soll in eine Stiftung übergehen. Auch darüber verfüge der Kreis über keinerlei Erkenntnisse. Die Kreisverwaltung habe den Bürgermeister bereits im Februar um Aufklärung gebeten. „Aber bis heute Fehlanzeige“, so der Landrat. Fazit Fleck: „Hier hat der Kreis kein Vorhaben zunichte gemacht, sondern der Bürgermeister vermutlich in einem seiner berühmt-berüchtigten Alleingänge schlicht seine Hausaufgaben nicht erledigt.“

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 14. Juli 2010

Bersch: Kreis versagt beim Denkmalschutz in Boppard

Bürgermeister weist Kritik des Landrates zurück und erhebt seinerseits schwere Vorwürfe gegen Bertram Fleck

Boppard/Kreis. Landrat Bertram Fleck hatte dem Bopparder Bürgermeister Versäumnisse beim Projekt „Sanierung Kloster Marienberg“ vorgeworfen (wir berichteten). Jetzt schlägt Bersch zurück: Die Kreisverwaltung ist für den Denkmalschutz verantwortlich. Und was die Belange des Denkmalschutzes in Boppard angeht, habe sich Simmern nicht mit Ruhm bekleckert, meint Bersch in einer Stellungnahme gegenüber unserer Zeitung und macht seine Kritik am Kloster Marienberg und am Hotel Hirsch fest.

2005 stellte die Kreisverwaltung das Hotel „Zum Hirsch“, ein viergeschossiges Fachwerkhaus mit Zwerchgiebeln, Erkertürmchen und Türmchengauben, förmlich unter Denkmalschutz. Dieser Denkmalschutz sei so wirkungsvoll gewesen, dass die Kreisverwaltung vier Jahre später in einem sehr aufwendigen Verfahren das Gebäude innerhalb von sechs Monaten zur Hälfte abtragen lassen muss, fügt Bersch sarkastisch an. Auf das verbliebene Rumpfgebäude sei dann ein Notdach gezimmert worden. Bersch beziffert die Gesamtkosten für den Kreis auf rund 250 000 Euro.

Bersch weiter: „Nachdem die Kreisverwaltung ihre Tätigkeit eingestellt hat, setzt der vom Amtsgericht St. Goar bestellte Gutachter den amtlichen Verkehrswert für die gesamte Immobilie mit 44 000 Euro fest. Das Rumpfgebäude hat keinen Wert mehr, allenfalls noch das neue Notdach. Hierbei stellt sich auch heraus, dass die Bausubstanz unterhalb des Notdaches ebenfalls nur noch abrisswürdig ist. Bei der Eigentümerin ist nichts mehr zu holen. Der Rhein-Hunsrück-Kreis wird aller Voraussicht nach auf dem größten Teil seiner Kosten sitzen bleiben, und die Stadt Boppard muss das über die Kreisumlage mitfinanzieren.“

Was wird aus Marienberg?

Bersch befürchtet, dass beim Kloster Marienberg die Sache ähnlich schiefläuft. Er habe den Landrat am 31. März gebeten, zwecks dauerhafter Erhaltung des Klosters Marienberg einen Projektantrag für den Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal zu stellen, um die dauerhafte Rettung des ehemaligen Klosters Marienberg auf den Weg zu bringen. Hintergrund war die Fortsetzung des Sonderförderprogrammes „Investitionen in nationale Unesco-Welterbestätten“ mit vier Themenbereichen und einem Volumen von rund 70 Millionen Euro. Ein vorgegebener Themenbereich lautet: „Herausragende Einzeldenkmale“. Dies treffe für das Kloster Marienberg zweifellos zu, so Bersch. Die Eigentümerin sei bereit gewesen, die bebauten Grundstücke zu vertretbaren Konditionen abzugeben. „Statt meinen Vorschlag aufzugreifen, hat der Zweckverband zu dem Themenbereich ,Rheinufergestaltung’ einen Zuschussantrag für die ,Neugestaltung von R(h)ein-Blicken’ auch für Boppard gestellt“, kritisiert Bersch.

Kreis muss Zeche zahlen

Den Beschluss des Stadtrates, einen Projektantrag über die Bestandssicherung des Klostergebäudes bei der Bundesregierung zu stellen, rechtfertigt der Bürgermeister mit dem Hinweis, dass der Äbtissinnenflügel ganz akut vom Einsturz bedroht sei. Der Kreisverwaltung sei auch bekannt, dass die wirtschaftlichen Verhältnisse der Eigentümerin bei einer größeren Beanspruchung zur Privatinsolvenz führen mit der Konsequenz, dass der Rhein-Hunsrück-Kreis, wie schon zuvor im Fall Hotel Hirsch, auf seinen Kosten sitzen bleibe.

Bersch verweist auf die Einmütigkeit im Stadtrat, die Chancen, die das Förderprogramm bietet, unbedingt zu nutzen, zumal zwischenzeitlich mit der Eigentümerin des Klosters annehmbare Bedingungen bezüglich des Eigentumsübergangs ausgehandelt worden seien.

Nach Berschs Darstellung habe die Kreisverwaltung zunächst beim zuständigen Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung bezüglich des Projektantrages zum Kloster Marienberg interveniert und ihm dann mit Schreiben vom 1. Juli mitgeteilt, die Kreisverwaltung gehe davon aus, dass die Stadt Boppard „im Sinne der anderen Bewerber“ die Anträge zurückzieht.

Jetzt fragt sich Bersch, wie es mit dem Kloster Marienberg ohne Förderung aus dem Welterbeprogramm weitergehen soll, wenn die Eigentümerin zur Unterhaltung nicht mehr herangezogen werden könne.

Der Bürgermeister verwahrt sich auch gegen den Ton der Presseerklärung der Kreisverwaltung, die Landrat Bertram Fleck zu verantworten habe. „Ich werde mit unhaltbaren Vorwürfen und einer an Beleidigung grenzenden Wortwahl überschüttet.“ Die Stadt Boppard hätte sich gewünscht, dass der Landrat auch im Interesse des Kreises „unseren Projektantrag positiv und konstruktiv begleitet hätte“, so Bersch.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 22. Juli 2010

Bopparder Tafel packt die Umzugskisten

Hilfsinitiative für bedürftige Mitmenschen wechselt erneut ihren Standort – Etwa 120 Familien werden hier in jeder Woche unterstützt

Ob Obst, Gemüse oder andere Lebensmittel: Bei der Tafel in Boppard werden bedürftige Erwachsene und ihre Kinder seit April 2007 fündig. Jetzt wechselt sie den Standort.

Boppard. Die Bopparder Tafel zieht ins Alte Rathaus um. Einmal in der Woche gibt sie dienstags von 11 bis 13 Uhr kostenlose Lebensmittel für Bedürftige aus. Bei der Eröffnung vor mehr als drei Jahren war die Tafel Boppard in einer ehemaligen Gaststätte in der Karmeliterstraße untergebracht. Dieses Gebäude wurde zwischenzeitlich abgerissen und die Bopparder Stadtmauer so sichtbar gemacht.

Die Tafel zog darauf hin ins CC-Gebäude um. Nun müssen die Ehrenamtlichen wieder Regale abbauen, Kühlschränke und Gefriertruhen zum neuen Standort am Marktplatz bringen, denn auch der Standort im ehemaligen Central-Café wird wieder aufgegeben. Durch den Neubau der Tiefgarage zwischen Stadtverwaltungsgebäude und Krankenhaus muss das Gebäude weichen.

Unterstützt werden die Tafel-Helfer bei der großen Räumaktion durch die Mitarbeiter der Stadt Boppard. Die neue Bleibe der Bopparder Tafel befindet sich im Untergeschoss des Alten Rathauses am Marktplatz. Erstmals wird die neue Ausgabestelle am Dienstag, 27. Juli, ab 11 Uhr ihre Türen öffnen. Die Tafel Boppard wurde bisher von rund 120 bedürftigen Familien pro Woche aus der Stadt Boppard in Anspruch genommen, denen zuvor von der Arge Rhein-Hunsrück oder dem Sozialamt der Stadt Boppard die Bedürftigkeit bescheinigt wurde. Bürgermeister Walter Bersch freut sich darüber, dass diese wichtige soziale Aufgabe nun dauerhaft eine gute Bleibe in Boppard gefunden hat.

Der bisherige Seniorentreff, der im Untergeschoss des Alten Rathauses viele Jahre untergebracht war, ist zuvor in den kleinen Saal im 3. Obergeschoss der Stadthalle umgezogen. „Zwischenzeitlich ist auch der Bauantrag für die Erweiterung des Krankenhauses Boppard eingereicht, sodass nun auch mit dem baldigen Bau der Tiefgarage und dem vorherigen Abriss des CC-Gebäudes gerechnet werden kann,“ so Bürgermeister Walter Bersch.

Suzanne Breitbach

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 28. Juli 2010

Boppard hat bei Alleenstraße die Nase vorn

Perle am Rhein ziert Startseite des neuen Internet-Portals für 2900 Kilometer lange, landschaftlich reizvolle Route quer durch Deutschland

Der Verein Deutsche Alleenstraße hat zusammen mit Alleenschützern eine 2900 Kilometer lange Route zusammengestellt und ausgeschildert, die einzigartige Ausblicke und Landschaften präsentiert.

Boppard. Boppard eröffnet als Pilotstadt auf der Startseite der Internetseite www.alleenstrasse.com die Reihe der Vorstellung touristisch bedeutender Städte an der Deutschen Alleenstraße. Diese führt in einer Länge von 7,7 Kilometern über die Landesstraße 210 durch das Stadtgebiet von Boppard, das auch Mitglied im Verein Deutsche Alleenstraße ist. In den zwei freien Abschnitten der L 210 sind im Jahr 2008 Baumalleen angelegt worden, wobei zuerst auf städtischem Grund und Boden 140 Winterlinden gepflanzt wurden. Im zweiten Abschnitt, der sich ausschließlich in Privateigentum befand, wurden 35 Elsbeerbäume gepflanzt. Bürgermeister Walter Bersch hatte hierzu die Privateigentümer persönlich angerufen und um Zustimmung für die Anpflanzungen geworben, die ausnahmslos gewährt wurde.

Die 175 Bäume sind alle gut angewachsen, sodass die Landesstraße 210, die sogenannte Simmerner Straße, die Bezeichnung „Deutsche Alleenstraße“ zu 100 Prozent verdient. „Es ist meine Lieblingsallee, weil man mit herrlichen Ausblicken mitten in das Unesco-Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal fahren kann“, so Walter Bersch. Insgesamt kann man auf der gesamten Route durch Deutschland Landschaften auf eine Art und Weise erleben, die einzigartig ist: Licht und Schatten unter alten mächtigen Baumriesen sowie Ausblicke in wunderschöne Landschaften. Der Verein Deutsche Alleenstraße hat die Ausschilderung koordiniert und möchte nun mit einer neuen Internetseite auf das touristische Potenzial der Straße aufmerksam machen.

„Am Rande der Mitgliederversammlung in Koblenz verständigte ich mich mit der betreuenden Agentur darauf, dass Boppard als Pilotstadt auf der Startseite der neuen Internetseite erscheint“, sagt Stefan Rees, Leiter der Tourist-Info Boppard. Weitere werden folgen und in regelmäßigen Abständen den Platz von Boppard auf der Startseite einnehmen. Mit der Internetseite sollen neue Mitglieder für die Deutsche Alleenstraße gewonnen werden.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 18. August 2010

Ein großer Tag für den Klettersteig

Die Attraktion für Alpinisten und geübte Wanderer gehört zu den 365 innovativsten Projekten in Deutschland

Zwischen dem Orgel-Marathon im Erzgebirge und dem Landschaftspark Herzberge in Berlin befindet sich der Mittelrhein-Klettersteig in bester Gesellschaft. Den 17. August 2010 können sich die Bopparder im Kalender dick markieren. Ihre Stadt macht bundesweit Karriere.

Boppard. Die Stadt Boppard hat ein starkes Stück dazu beigetragen, um Deutschland als „Land der Ideen“ salonfähig zu machen. Der Mittelrhein-Klettersteig kam gestern als einer von 365 „Ausgewählten Orten“ zwischen Flensburg und Berchtesgaden zu großen Ehren. Eine unabhängige Jury hatte den Klettersteig neben 364 weiteren Projekten als besonders innovativ auserkoren.

17. August: „Boppard-Tag“

Damit ist der Mittelrhein-Klettersteig Teil der größten Veranstaltungsreihe Deutschlands. Vom 1. Januar bis 31. Dezember wird Tag für Tag ein neues Kapitel in der praktischen Ausführung innovativer Ideen aufgeschlagen. Dahinter steht die „Standortinitiative Deutschland – Land der Ideen“, die gemeinsam mit der Deutschen Bank seit 2006 die „Ausgewählten Orte“ kürt. Unter mehr als 2200 Bewerbungen musste die Jury die 365 Sieger für 2010 auswählen. Der 17. August ist für den Mittelrhein-Klettersteig reserviert. Die Juroren waren tief beeindruckt, dass sich ausgerechnet in der von der Unesco geadelten Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal der einzige alpine Bergpfad nördlich der Alpen befindet. Diese Attraktion für Bergsteiger und Wanderfreunde wurde in Zusammenarbeit zwischen Stadt Boppard und der Sektion Koblenz des Deutschen Alpenvereins realisiert. Zehn Leitern, 130 Trittbügel und 180 Meter Drahtseil ermöglichen Kletterern ein ungewöhnliches Sporterlebnis, notierte die Jury. Als „herausragendes Beispiel für Ideenreichtum“ bezeichnete Jörg Friese von der Deutschen Bank bei der Preisverleihung gestern den Klettersteig. „Profis wie Nicht-Alpinisten aus ganz Deutschland wird hier Kletterspaß und ein beeindruckender Ausblick geboten.“

Ein Alleinstellungsmerkmal

Bürgermeister Walter Bersch freute sich über diese Auszeichnung. Der Klettersteig gehe auf eine pfiffige Idee zurück, die vor zehn Jahren geboren worden sei. Zunächst sei an einen Trampelpfad zum Vierseenblick und weiter zur Engelseiche gedacht gewesen. Dann aber sei der Weg auf Vorschlag der Winzer um die Weinberge herum angelegt worden. „Und schon waren wir im Felsen“, tat Bersch kund.

Landtagspräsident Joachim Mertes gratulierte den Boppardern zu ihrem Alleinstellungsmerkmal: „So etwas gibt es im Welterbetal sonst nicht.“ Wolfgang Wending

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 21. August 2010

Buchholz gibt Gas auf der Datenautobahn

1300 Anschlüsse erhalten schnellere DSL-Internetverbindung

Das lange Warten hat ein Ende: Langsame Internetverbindungen sind in Buchholz kein Thema mehr. Denn dort wurden zusätzliche Glasfaserleitungen verlegt.

Buchholz. Der Bopparder Ortsbezirk Buchholz hat den Anschluss an die weltweite Datenautobahn namens DSL bekommen. Ab sofort können rund 1300 Anschlüsse Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 16 000 Kilobytes pro Sekunde erreichen. „Ich bin sehr froh darüber, dass jetzt endlich auch der Ortsbezirk Buchholz vollständig an das DSL-Netz angeschlossen ist. Das nutzt unserer Wirtschaft wie Bürgerschaft gleichermaßen“, freut sich Bürgermeister Walter Bersch.

Die Gemeinde hatte im Mai 2009 einen Kooperationsvertrag mit der Deutschen Telekom geschlossen. Der ländliche DSL-Ausbau stellt privatwirtschaftliche Telekommunikationsunternehmen vor eine Herausforderung. Denn meist können auf dem Land nur wenige Haushalte erreicht werden, obwohl hohe Investitionen getätigt werden müssen. Ein einziger Kilometer Kabelarbeiten mit Tiefbau zum Beispiel kostet bis zu 50 000 Euro.

Die Investitionen bedeuten für die Telekom Verluste, wenn zu wenige Kunden über einen Ausbau gewonnen werden können. „Trotzdem haben wir den DSL-Ausbau sogar noch verstärkt. Weil wir wissen, wie wichtig ein leistungsfähiger DSL-Anschluss auf dem Land ist“, betont George-Stephen McKinney, Pressesprecher der Deutschen Telekom. Um Buchholz versorgen zu können, hat die Telekom nun zusätzliche Glasfaser-Leitungen verlegt und acht nähere Kabelverzweiger eingerichtet. Effekt: Das Signal ist verstärkt, und die Bürger können sich über freie Fahrt im Daten-Schnellverkehr freuen.

Die Mitarbeiter der Telekom sind noch bis Freitag, 27. August, im Ort, um im Direktvertrieb alle Kunden in Buchholz zu besuchen. Zudem können sich Interessenten auch direkt an die Telefonnummer 01805/180 380 wenden, um das schnelle Internet zu bestellen.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 7. September 2010

VHS feiert 60. Geburtstag mit Kabarett und viel Musik

Vorsitzender Norbert Neuser bedankt sich – Landtagspräsident Mertes betont den Stellenwert der Erwachsenenbildung

Boppard. Statt Festakt und großen Reden feierte die VHS Boppard ihren 60. Geburtstag ungewöhnlich mit Konzert und Kabarett. Mitglieder, VHS-Aktivisten, Unterstützer und VHS-Hörer feierten mit.

Was im Jahre 1949/50 in bescheidenem Umfang mit wenigen Kursen und spärlichen Vorträgen begann, hat sich in der Zwischenzeit als Träger der Erwachsenenbildung und der Kulturszene in der Boppard etabliert. Allein das war für die Verantwortlichen der VHS Boppard Grund genug, diesen Anlass mit einem Konzertprogramm und Realsatire zu begehen.

In einer kurzen Replik würdigte Vorsitzender Norbert Neuser die Arbeit der beiden früheren VHS-Leiter, Lorenz Wolf und Franz Schell. Beide hatten die Volkshochschule Boppard seit Beginn der 50er-Jahre bis zum Tod von Franz Schell 2005 entscheidend mitgeprägt.

Neuser dankte auch dem früheren Bürgermeister Wolfgang Gipp sowie dem jetzigen Bürgermeister Dr. Walter Bersch und den Stadträten für die gute Unterstützung der VHS Boppard durch Rat und Stadtverwaltung. Dank galt auch an den beiden anwesenden Willi Zimmer und Elmar Röhl, die als Vorsitzender und Geschäftsführer die Geschicke der VHS Boppard über viele Jahre mitorganisiert hatten.

Lieder und Musikstücke von Rossini, Puccini, Bizet und Mozart sowie Operettenmelodien von Strauß, Stolz und Lehar begeisterten das Publikum in der Bopparder Stadthalle. Die Mezzo-Sopranistin Nadja Forneck und der Tenor Ralph Strehle, begleitet vom Pianisten Evgeny Nikiforov, präsentierten die Stücke.

Mit Witz, Ironie und schwarzem Humor amüsierte Kabarettist Stefan Schulze alias „Herr Schulze“. Er formulierte zukunftsweisende Zielsetzungen für die Bopparder Volkshochschule.

Zuvor hatten Landtagspräsident Joachim Mertes in seiner Funktion als Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen Volkshochschulen sowie Bürgermeister Dr. Walter Bersch die jahrzehntelange Arbeit der VHS Boppard gelobt und den Stellenwert von Erwachsenenbildung in einer sich ständig verändernden Welt unterstrichen. Applaus zum Abschluss gab es dann auch für die Macher der VHS Boppard, Anja Breitbach und Christopher Schell.

Beide managen nicht nur die VHS Boppard im Alltag, sondern hatten auch die Jubiläumsveranstaltung vorbereitet. Mit der Unterstützung weiterer ehrenamtlicher Kinofreunden ist durch Breitbach und Schell auch das Bopparder VHS-Cinema zu einem nicht mehr wegzudenkenden Teil der Kulturszene in Boppard geworden.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 7. September 2010

Krönt Römertherme das Heilbad?

Schwimmbad könnte im Einklang mit „Bad Boppard“ realisiert werden – Mainz: Kein Zuschuss für Bestandssanierung

Nach fast einem halben Jahr Pause hat das politische Boppard seine Römertherme zurück. Inzwischen gab Mainz wie versprochen sein Statement ab. Auch Simmern hat gesprochen. Jetzt ist die Stadt wieder am Zug.

Boppard. Ob die Römertherme Boppard jemals gebaut wird, steht weiter in den Sternen. Verabschieden muss sich die Stadt allerdings von dem ursprünglichen Finanzierungskonzept der Römertherme, wonach die noch zu gründende GmbH das neue Bad baut und die Stadt Boppard eine Bürgschaft von 14 Millionen Euro übernimmt. Land und Kreis haben unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass eine städtische Bürgschaft für die Betreibergesellschaft in dieser Höhe nicht genehmigungsfähig ist.

Der Kreis regt an, dass die an der GmbH beteiligten Gesellschaften das Risiko nach dem jeweiligen Beteiligungsverhältnis übernehmen. Diesen Vorschlag hat der städtische Hauptausschuss aufgegriffen und die Stadtverwaltung damit beauftragt, mit Monte Mare – die Rengsdorfer Unternehmensgruppe ist als privater Mitgesellschafter vorgesehen – Gespräche zu führen.

Gesetzt den Fall, die Römertherme wird gebaut, dann soll sie Kristallisationspunkt des künftigen Heilbades Boppard werden. Laut Beschluss des Hauptausschusses wird die Badkonzeption „Römertherme“ mit dem zusätzlichen Schwerpunkt „gesundheitsfördernde Nutzung einer staatlich anerkannten Heilquelle in einem staatlich anerkannten Kurort“ weiterentwickelt.

Diese neue Stoßrichtung deutete sich bereits im Mai an, als das Fresenius-Institut das Ergebnis der Heilwasseranalyse bekannt gab: Beim Buchenauer Brunnen handelt es sich um eine „Natrium-Hydrogencarbonat-Therme“. Der Bürgermeister jubelte: „Nun hat Boppard als Thermalheilbad im Unesco-Welterbegebiet ebenfalls ein Alleinstellungsmerkmal, der Stadt eröffnen sich damit unzählige Zukunftschancen.“ Steht doch Boppard in einer Reihe mit so bekannten Heilbädern wie Bad Radkersburg in Österreich, Ptuj in Slowenien, Bibione in Italien und Vichy in Frankreich. Allein, es fehlt noch die offizielle Anerkennung als Heilbad und der politische Wunsch, ein solches zu werden.

Den Wunsch hat jetzt der Hauptausschuss formuliert. Die staatliche Anerkennung ist keine allzu große Hürde mehr. Das wichtigste Kriterium und zugleich die Voraussetzung aller Bemühungen, das „Heilmittel des Bodens“, ist vorhanden. Das Kurortegesetz verlangt von einem Heilbad auch noch ein gesundheitsförderndes Klima und „Kuranstalten“. Nach Vorstellung von Bürgermeister Walter Bersch kann das Kurmittelhaus in die Römertherme integriert werden.

Aber, wie gesagt, noch steht nicht fest, ob das um das Heilbad angereicherte und in der Betriebsstruktur veränderte Römertherme-Konzept überhaupt zum Zuge kommt. Eine klare Absage erteilte das Innenministerium allen im Stadtrat diskutierten Vorschlägen der Verkleinerung des Bades. Diese führten zum Verlust des Alleinstellungsmerkmales. Und es würden keine neuen Nutzergruppen erschlossen. Zudem stünde ein ganz normales Schwimmbad in Boppard in Konkurrenz zu den sechs übrigen Hallenbädern im Kreis. Fazit: Für eine Bestandssanierung in Boppard gibt Mainz keinen Zuschuss. Dennoch soll bis zur Stadtratssitzung im Oktober auch die Wirtschaftlichkeit einer bloßen Sanierung des bestehenden Bades geprüft werden, wobei die Nutzung des Thermalwassers auch bei einer Bestandssanierung zu einem erheblichen Einsparpotenzial führt.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 21. September 2010

Taufbecken kommt aus der Versenkung

Frühchristliches Kulturdenkmal in Boppard soll dank EU-Förderung erlebbar werden – Kirchengemeinde St. Severus fungiert als Projektträger

So mancher Kunstschatz schlummert im Verborgenen und fristet ein kümmerliches Dasein. Das gilt für das frühchristliche Taufbecken in Boppard. Sämtliche Versuche, das Taufbecken aus der Versenkung zu holen, sind bislang gescheitert. Doch es gibt jetzt neue Hoffnung.

Boppard. Einheimische und Besucher aus aller Welt sollen das frühchristliche Taufbecken in der Bopparder Severuskirche ohne großen Aufwand besichtigen können. Diesen Wunsch hegen viele Bopparder schon seit Langem. Immer wieder ist die Sache an bürokratischen Hürden und an den Kosten gescheitert. Jetzt soll das EU-Förderprogramm „Leader“ im zweiten Anlauf die Sache richten.

Wer derzeit das steinerne Taufbecken aus dem fünften Jahrhundert besichtigen will, muss sich anmelden. Denn frei zugänglich ist der kulturelle Schatz nicht. Befindet sich das Taufbecken doch unter dem Kirchenboden. Der Weg dorthin führt durch eine Falltür, die außerhalb angemeldeter Besichtigungen verschlossen ist.

„Touristische Erlebbarmachung des frühchristlichen Taufbeckens in der Severuskirche in Boppard“ heißt das Projekt. Eine Metalltreppe soll künftig in den antiken Taufraum führen. Die Öffnung der Treppe wird durch eine hydraulische Abdeckplatte verschlossen. Der Hebemechanismus lässt sich durch den Besucher recht einfach betätigen. Um das Becken herum wird eine durchsichtige Glaswand errichtet. 50 Prozent der Kosten von rund 100 000 Euro übernimmt die EU. Die katholische Kirchengemeinde fungiert nun als Projektträger. Dass dies möglich ist, haben die Bopparder einem Umdenkungsprozess in Brüssel zu verdanken. Zuvor musste stets eine Kommune federführend tätig sein. Die Stadt Boppard war jedoch als Projektträger wegen ihrer desolaten Haushaltslage von der Aufsichtsbehörde zurückgepfiffen worden. Bürgermeister Walter Bersch hatte beim Bistum Trier für das Leader-Projekt geworben. Die Federführung liegt jetzt bei der Rendantur in Kirchberg. (ww)

 

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 6. Oktober 2010

Römertherme ist vom Tisch

Bopparder Stadtrat beschließt das Ende der Verhandlungen mit Monte Mare und die Umplanung des Schwimmbades

Zum ersten Mal nach dem Bürgerentscheid im Februar hat sich der Stadtrat öffentlich mit dem Konzept der Römertherme befasst. Bei vielen Beobachtern der Szenerie gab es lange Gesichter.

Boppard. Die Stadt Boppard verabschiedet sich von der Römertherme. Der Stadtrat hat das Ende dieses Badkonzeptes beschlossen. Auch ein ähnliches Bad-Konstrukt, das einen großzügig bemessenen Sauna-/Wellnessbereich zum Merkmal hat, wird es nicht geben. Mit dem Ende der Römertherme hat sich auch die von der Stadtverwaltung beantragte und von SPD und BfB unterstützte Weiterentwicklung des Konzeptes mit dem Schwerpunkt „gesundheitsfördernde Nutzung einer staatlich anerkannten Heilquelle in einem staatlich anerkannten Kurort“ erledigt.

Die Fraktionen von CDU, Grünen und FWG begründeten das Ende des Projektes „Römertherme“ mit der Nicht-Finanzierbarkeit: Kreisverwaltung und Innenministerium hätten deutlich gemacht, dass die städtische Bürgschaft von 14 Millionen Euro für den Bau der Römertherme nicht genehmigungsfähig sei.

Statt einer Römertherme strebt die Stadtratsmehrheit ein „modernes Schwimmbad für Familien, Jugendliche, Schulen und Vereine“ an. Der Stadtratsbeschluss (17 Ja- und 14 Nein-Stimmen) enthält den Auftrag an die Verwaltung, „zusammen mit den zuständigen Gremien ein qualifiziertes Fachingenieurbüro mit der Umplanung des Schwimmbades mit Nutzung des Thermalwassers zu beauftragen“. Der Bürgermeister soll außerdem die „haushalts- und förderrechtlichen Voraussetzungen mit der Aufsichtsbehörde und dem Innenministerium klären“. Das Ende der Römertherme bedeutet auch das Ende der Zusammenarbeit mit Monte Mare. Die Verhandlungen mit dem Rengsdorfer Unternehmen seien wegen der fehlenden Finanzierbarkeit des Projektes Römertherme sofort zu beenden, ist weiterer Bestandteil des Stadtratsbeschlusses.

Kommunalpolitiker aus den Mehrheitsfraktionen nehmen es Monte Mare krumm, dass das Unternehmen nicht bereit ist, einen Teil des finanziellen Risikos zu übernehmen. „Da die Stadt allein haften soll, bleiben sämtliche Schulden und finanzielle Verpflichtungen der GmbH an der Stadt hängen“, führte CDU-Fraktionssprecher Ludwig Höffling aus. Auch dabei berufen sich die drei Fraktionen auf die Stellungnahme der Kreisverwaltung, die feststellte, dass die Übernahme des alleinigen Risikos durch die Stadt grundsätzlich nicht zulässig sei.

Der Bürgermeister und die Fraktionen von SPD und BfB zeigten sich hingegen davon überzeugt, dass trotz der Bedenken der Aufsichtsbehörden das Konzept der Römertherme zukunftsfähig sei. Die Tatsache, dass es sich bei dem Thermalwasser nachgewiesenermaßen um Heilwasser handele, könne die Lösung bringen. Wenn Boppard als Kurort staatlich anerkannt würde, wäre auch eine finanzielle Förderung der Römertherme ohne Bedenken möglich. Zudem sei die Römertherme die mit Abstand preiswerteste Lösung für die Stadt. Bersch rechnete vor, dass eine Bestandssanierung den städtischen Haushalt jährlich mit 919 000 Euro belaste, die Römertherme schlage hingegen nur mit 446 000 Euro zu Buche.

Gänzlich vom Tisch ist die Heilbad-Lösung nicht. SPD-Fraktionschef Hermann Noe hatte mit seinem Antrag Erfolg, im künftigen Bad das Thermalheilwasser als Badewasser zu nutzen und die Bopparder Thermalheilquelle besonders zu vermarkten.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Samstag, 9. Oktober 2010

Bad: Bersch setzt Beschluss aus

Bopparder Bürgermeister hält Votum des Stadtrates für rechtswidrig

Boppard. Bürgermeister Walter Bersch setzt den Beschluss des Bopparder Stadtrates über das Ende der Verhandlungen mit Monte Mare und die Umplanung des Schwimmbades aus. Die Gemeindeordnung zwinge ihn dazu. Denn der Beschluss sei rechtswidrig, sagte Bersch auf Anfrage unserer Zeitung.

Mit den Stimmen von CDU, Grünen und FWG hatte der Bopparder Stadtrat beschlossen, die Verhandlungen mit Monte Mare sofort zu beenden. Weiter heißt es im Beschluss: „Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gremien ein qualifiziertes Fachingenieurbüro mit der Umplanung des Schwimmbades zu beauftragen.“ Die Umsetzung des Beschlusses würde eine freihändige Vergabe bedeuten. Das wäre nach Berschs Erkenntnis rechtswidrig.

Hintergrund: Im März 2004 hat die Stadt Boppard die Umgestaltung und Sanierung des Hallen- und Freibades europaweit ausgeschrieben. 31 Firmen bewarben sich. Der Stadtrat erteilte am 9. Mai 2005 der „Monte Mare Planungs- und Bauträgergesellschaft“ einstimmig den Planungsauftrag für insgesamt neun Planungsphasen. Fünf Aufträge sind bisher abgeschlossen und abgerechnet. „Monte Mare hat aber einen Rechtsanspruch auf Erledigung aller Planungsphasen“, so Bersch.

Jörg Zimmer, Sprecher der Unternehmensgruppe Monte Mare, will zwar noch nicht von Regressansprüchen gegenüber der Stadt Boppard sprechen, falls die Stadt den bestehenden Vertrag mit Monte Mare einseitig aufkündigt, aber es sei nun mal Fakt, dass der Kontrakt sich auf alle neun Planungsphasen bezieht. „Wir werden genau prüfen, was uns juristisch zusteht“, sagte Zimmer gestern auf Anfrage der RHZ. Bis jetzt habe er offiziell von der Stadt Boppard noch nichts gehört.

Bei der 2008 erfolgten europaweiten Ausschreibung der Beteiligung an einer noch zu gründenden Bad-Betriebs-GmbH machte die „Monte Mare Bäder-Betriebsgesellschaft“ das Rennen. „Konkrete Verhandlungen hat es nie gegeben“, sagt Bersch. Dennoch: Eine sofortige Beendigung der Partnerschaft hätte wohl auch rechtliche Konsequenzen.

In der nächsten Ratssitzung muss der Bürgermeister dem Stadtrat die Gründe für die Aussetzung des Beschlusses darlegen. Danach wird erneut abgestimmt. Bleibt es beim Beschluss, entscheidet die Aufsichtsbehörde.

Wolfgang Wendling

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 21. Oktober 2010

Römertherme bleibt heiß

Bopparder Bürgermeister macht ernst mit seiner Ankündigung, den Stadtratsbeschluss auszusetzen

Die Römertherme ist vom Tisch, titelte unsere Zeitung nach der Stadtratssitzung vom 4. Oktober. In der Tat: Laut Beschlusslage war die Römertherme vom Tisch. Aber das knappe Votum des Stadtrates ist noch nicht gültig. Das Gemeindeorgan Bürgermeister macht einen Strich durch die Rechnung des Gemeindeorgans Stadtrat.

Boppard. Jetzt ist es offiziell: Mit Schreiben vom 19. Oktober setzt der Bopparder Bürgermeister Walter Bersch den Stadtratsbeschluss zur Römertherme vom 4. Oktober aus (die RHZ berichtete bereits). Auf elf DIN-A-4-Seiten begründet Bersch diesen gravierenden Schritt. Dabei beruft er sich auf Paragraf 42, Absatz 1 der Gemeindeordnung (GemO). Demnach hält Bersch den Beschluss für „materiell rechtswidrig“ und sieht zudem einen „Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit“.

Hauptgrund für die Rechtswidrigkeit ist nach Bersch die mangelnde Konkretisierung. So heißt es im Beschluss: „Die Verhandlungen mit Monte Mare sind sofort zu beenden.“ Als Beendigungs-/Aufhebungsgrund wird die fehlende Finanzierbarkeit angeführt. Bersch: „Diese Beschlussformulierung wird so verstanden, dass das noch andauernde Verhandlungsverfahren aufgrund der europaweiten Ausschreibung der Stadt Boppard vom 30. August 2008 zur Beteiligung an einer zu gründenden Bad-Betriebs-GmbH und der Betrieb der Bäder durch die Aufhebung der Ausschreibung wegen fehlender Finanzierbarkeit beendet werden soll. In diesem Verhandlungsverfahren ist die Monte Mare Bad-Betriebsgesellschafts mbH, nicht die davon zu unterscheidende Monte Mare Planungs- und Bauträgergesellschafts mbH betroffen.“

Einen Verstoß gegen den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit sieht Bersch in folgender Passage: „Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den zuständigen Gremien ein qualifiziertes Fachingenieurbüro mit der Umplanung des Schwimmbades Boppard (mit Thermalwasser) zu beauftragen. Die haushaltsrechtlichen und förderrechtlichen Voraussetzungen sind mit der Aufsichtsbehörde und dem Innenministerium zu klären.“ Bei der Ausführung des Beschlusses würde der Stadt Boppard ein erhöhter Aufwand entstehen, dem kein entsprechender Vorteil für die Stadt gegenüberstehe. Die Beauftragung eines qualifizierten Fachingenieurbüros hätte zudem zur Folge, dass wahrscheinlich eine erneute europaweite Ausschreibung durchgeführt werden müsse. Damit seien erheblich höhere Kosten verbunden.

Zudem sieht Bersch einen Verstoß gegen das Vergaberecht, denn die Umsetzung des Beschlusses würde eine freihändige Auftragsvergabe bedeuten.

Berschs Fazit: Wenn der Stadtrat eine Umplanung des Schwimmbades wünscht, müsse er die Änderungswünsche konkretisieren. Die Verwaltung benötige einen eindeutigen Beschluss. Sonst sei es nicht verantwortbar, dass Verwaltungskapazitäten mit dem Thema Schwimmbad gebunden würden. (ww)

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 10. November 2010

Premiere: Boppard trifft Nyabitekeri

Besuch Mit Norbert Neuser und seinen Begleitern ist die Rheinstadt erstmals in der ruandischen Partnerstadt präsent

M Boppard/Nyabitekeri. Die Stadt Boppard unterhält seit 2008 eine Partnerschaft mit dem ruandischen Distrikt Nyabitekeri. Jetzt hat zum ersten Mal ein Bopparder Bürger die Partner besucht: Der Europaabgeordnete Norbert Neuser unternahm in Begleitung zweier Söhne und eines Mitarbeiters im Anschluss an eine offizielle Ruandareise im Gefolge des rheinland-pfälzischen Innenministers Karl Peter Bruch jetzt einen privaten Abstecher in die im Südwesten von Ruanda gelegene Partnerschaftsregion.

Neuser und seine Begleiter spürten auf Schritt und Tritt die Gastfreundschaft der Afrikaner und konnten die Erfahrung machen, dass aus Partnern Freunde wurden.

Die Partnerschaft zwischen Boppard und dem Distrikt Nyabitekeri trägt bereits nach zwei Jahren Früchte. Dank finanzieller Unterstützung aus Boppard konnten neue Schulklassen, ein Schlafsaal für Mädchen und Toilettenanlagen gebaut werden.

Als vordringliche Maßnahme im Distrikt Nyabitekeri hatte das Partnerschaftsbüro Rheinland-Pfalz- Ruanda den Bau von drei Klassenräumen für die Sekundarschule Bunyenga sowie dazugehörige Toiletten und eine Regenwasserzisterne angegeben. Außerdem, so der Vorschlag, wäre es notwendig, einen Schlafraum zu renovieren, der beim Erdbeben in der Region um den Kivusee im Jahre 2008 zerstört wurde. Eine Wasserzisterne war ebenfalls Teil der Erneuerungsmaßnahmen.

Für die Bopparder war es nicht einfach, den abgelegenen Partnerschaftsdistrikt zu erreichen. Er liegt abseits der wenigen asphaltierten Hauptstraßen. Nur über eine Schotterpiste ist Nyabitikeri zu erreichen. Das war recht anstrengend. Allein für die letzten 15 Kilometer bis zum Ziel benötigten die Bopparder über eine Stunde.

Doch was dann kam, entschädigte die Mittelrheiner für alle Reisestrapazen. „Ein unbeschreiblich herzlicher Empfang erwartete uns“, berichtete Norbert Neuser. Mehr als tausend Schülerinnen und Schüler sangen und tanzten zur Begrüßung. Anschließend stellte der Schulleiter Klassenräume, Toiletten und den sanierten Schlafraum vor. Distriktbürgermeister, Schulleiter, der Bischof der Diözese Cyangugu sowie Vertreter des Militärs dankten der Stadt Boppard für die Unterstützung bei der Verwirklichung der für den Bezirk so wichtigen Projekte.

Norbert Neuser überbrachte die besten Wünsche der Bopparder und übergab die von Bürgermeister Walter Bersch mitgegebenen Präsente.

Nach dieser ersten persönlichen Begegnung zwischen Bürgern aus Nyabitekeri und Boppard wurde vielfach der Wunsch bekräftigt, die Partnerschaft zu intensivieren und stärker für die vorbildliche Zusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda zu werben.

Die kommunale Partnerschaft Boppard-Nyabitekeri dürfe nicht als eine einseitige Abhängigkeit im Sinne überholter Entwicklungshilfe über die Bühne gehen. Sie sollte sich vielmehr im Austausch von Erfahrungen und in der Zusammenarbeit manifestieren. Dieser Wunsch der Partner aus Ruanda stieß bei Norbert Neuser auf offene Ohren. Ww

 

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 17. November 2010

Römertherme geht unter

Schwimmbad Bopparder Stadtrat verabschiedet sich endgültig vom ursprünglichen Konzept

Von unserem Redakteur

Wolfgang Wendling

M Boppard. Das Aus für das Konzept „Römertherme“ ist nun doch beschlossene Sache. Selbst wenn Bürgermeister Walter Bersch seine Drohung wahrmacht und einen Teil des Beschlusses des Bopparder Stadtrates vom Montagabend erneut aussetzt, wird sich am Kern des Votums nichts mehr ändern: Boppard wird kein Schwimmbad bekommen, dessen Merkmal ein großzügig bemessener und in der Anschaffung entsprechend teurer Wellness/Saunabereich ist. Auch wird das künftige Bad nicht von einer GmbH gebaut und betrieben, in der Boppard 51 Prozent und ein privater Partner 49 Prozent der Anteile hält.

Das für die Ratssitzung erwartete Gefecht zwischen Bürgermeister und die ihn unterstützenden Fraktionen von SPD und BfB auf der einen Seite und der Ratsmehrheit von CDU, Grünen und FWG auf der anderen Seite ob der Aussetzung des Ratsbeschlusses vom 4. Oktober blieb aus. Die Ratsmehrheit hob diesen Beschluss auf und legte zugleich einen neuen vor. Ursprünglich signalisierte die SPD Bereitschaft, jenem Passus zuzustimmen, dass der Stadtrat die vom Hauptausschuss gebildete interfraktionelle Kommission zur gemeinsamen Kompromissfindung einer reduzierten Schwimmbadlösung legitimiert. Diese Kommission hat bereits einmal unter Leitung des ersten Beigeordneten Heinz Bengart getagt. In der nächsten Ratssitzung soll sie einen Zwischenbericht abliefern.

Nach einer zehnminütigen Sitzungsunterbrechung verweigerten SPD und BfB (bis auf eine Enthaltung) auch diesem Teil des Beschlusses ihre Zustimmung. Mit 17 Jastimmen der Mehrheitsfraktionen war schließlich die Kommission legitimiert.

Beschlossen wurde mit gleicher Mehrheit, dass Boppard zunächst weder mit der Monte Mare Bäderbetriebsgesellschaft noch mit der Monte Mare Planungs- und Bauträgergesellschaft Verhandlungen führt. Und es werden keine weiteren Planungsleistungsphasen in Auftrag gegeben.

Vor der Textpassage mit dem Inhalt, die Stadt Boppard soll die europaweite Ausschreibung vom 30. August 2008 zur „Beteiligung an einer zu gründenden Badbetriebs-GmbH und zum Betrieb der Bäder“ aufheben, warnte Bürgermeister Walter Bersch ausdrücklich. „Das wäre rechtswidrig. Es muss mit Schadensersatzforderungen gerechnet werden, wenn wir die Ausschreibung rechtswidrig aufheben.“ Es bedürfe einer Begründung für die Aufhebung, meinte Bersch. Er kündigte an, diesen Teil des Beschlusses aufzuheben. Aber auch diese Passage fand schließlich die Mehrheit im Rat (weiterer Bericht folgt).

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 18. November 2010

Römertherme sprudelt noch

Schwimmbad Nachhall für altes Konzept könnte weiter wirken

Von unserem Redakteur

Wolfgang Wendling

M Boppard. Das Ende der Römertherme ist besiegelt. Aber ein neuer Anfang zur Lösung des Schwimmbadproblems ist nicht in Sicht. Der Nachhall zur abgesoffenen Römertherme wird vielleicht noch in der Dezembersitzung des Stadtrates so dominant sein, dass er den ersten Bericht der interfraktionellen Kommission zur künftigen Schwimmbadkonzeption an die Wand drängt. Denn es könnte sein, dass Bürgermeister Walter Bersch seine Drohung vom Montagabend wahr macht und den Teilbeschluss zur Aufhebung der Ausschreibung wegen Rechtswidrigkeit aufhebt. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen. Gestern befand sich Bersch noch in der Prüfungsphase, wie er auf Anfrage unserer Zeitung mitteilte.

CDU, Grüne und FWG – sie haben 17 von 32 Sitzen – wollen aus dem Projekt Römertherme aussteigen, und zwar endgültig. Im Beschluss, keine Verhandlungen mehr mit Monte Mare zu führen und die Ausschreibung zwecks Beteiligung an einer Badbetriebs GmbH aufzuheben, sieht die Ratsmehrheit eine logische Folge des Ausstiegs. Ausschlaggebend sei die Tatsache, dass eine aufsichtsbehördliche Genehmigung der „Römertherme“ wegen der desolaten Finanzlage der Stadt nicht möglich ist und dass aus der zugesagten Unterstützung von Innenminister Bruch nichts geworden ist.

Da die Firma Monte Mare keine nennenswerte Haftung beim Projekt Römertherme übernehmen wolle, sehen CDU, Grüne und FWG keinen Sinn darin, mit der Rengsdorfer Unternehmungsgruppe weiter zu verhandeln. „Jedes weitere Festhalten am Projekt Römertherme in der bisher diskutierten Form bedeutet die Verhinderung einer zeitnahen Problemlösung im Hinblick auf das fehlende Schwimmbad in unserer Stadt“, so die drei Fraktionssprecher.

SPD und BfG sehen keinen Grund, ohne Not die Verhandlungen mit Monte Mare abzubrechen, und halten es für problematisch, die Ausschreibung des privaten Mitgesellschafters aufzuheben.

Bürgermeister Walter Bersch hatte von vornherein davor gewarnt, die Ausschreibung aufzuheben, zumal die Ratsmehrheit dafür keine Begründung mitliefert. „Nur solche Gründe, die erst nach Einleitung des Vergabeverfahrens auftreten und nicht vom Auftraggeber zu vertreten sind, berechtigen zur Aufhebung ohne die Gefahr einer Schadenersatzpflicht“, so der Bürgermeister.

Die fehlende Finanzierbarkeit taugt nach Berschs Auffassung jedenfalls nicht als Aufhebungsgrund. Nach strenger Auslegung hätte dies bei sorgfältiger Kostenermittlung vor der Ausschreibung bekannt sein müssen.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 25. November 2010

In den Ferien nicht rumhängen

Jugendhilfe Kreisweit Schulkinder betreuen

Von unserem Redakteur

Wolfgang Wendling

M Rhein-Hunsrück. Gemeinsam mit über 100 Kindern mit Sport, Spiel und spannenden Momenten in heimischer Umgebung einen Teil der Ferien verbringen: Das soll für Schülerinnen und Schüler künftig flächendeckend im Kreis möglich sein. Nach dem aus Sicht des Kreisjugendamtes erfolgreichen Modellprojekt in der Stadt Boppard soll sich auch in den sechs Verbandsgemeinden die Ferienbetreuung als feste Einrichtung etablieren.

Viele Eltern kennen das Problem: Es sind Ferien. Bis auf die sechs Wochen Urlaub müssen die Eltern oder der alleinerziehende Elternteil arbeiten. Sechs Wochen übers Jahr gesehen sind die Kinder auf sich allein gestellt. Das kann vor allem für Kinder aus sozial schwierigen Verhältnissen zu Problemsituationen führen. Deshalb ist aus Sicht des Jugendamtes die Gesellschaft gefordert. „Die Ferienbetreuung entspricht den Bedarfslagen einer immer größer werdenden Gruppe von Kindern, den gesellschaftlichen Veränderungen im System Familie und ist ein wichtiger Baustein im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ So beschreibt das Kreisjugendamt die öffentliche Bedeutung des Angebotes.

Boppards Bürgermeister Walter Bersch hatte vor Jahren das Ferien-Problem in seiner Stadt erkannt und zusammen mit freien Trägern der Jugendhilfe, den Schulen und dem Kreisjugendamt die Lösung gefunden: Seit 2008 läuft in Boppard das Betreuungsprogramm insgesamt über fünf Wochen in den Ferien. Die Federführung liegt bei der Stadtverwaltung. Eingebunden in die pädagogische Begleitung sind die Jugendbegegnungsstätte, die Arbeiterwohlfahrt und das Haus Niedersburg. Dazu kommen pädagogisch geschulte ehrenamtliche Kräfte. Das Angebot wird rege genutzt. Pro Woche haben sich 100 bis 150 Kinder für die Freizeitgestaltung in Gesellschaft Gleichgesinnter entschieden, lautet die bisherige Bilanz.

Der Kreisverwaltung schwebt vor, die Ferienbetreuung in allen Verbandsgemeinden auf bis zu acht der insgesamt zwölf Ferienwochen auszudehnen. Das Ganze soll in den Osterferien, im Sommer und in den Herbstferien über die Bühne gehen. Alle Kinder bis zu einem Alter von 14 Jahren können teilnehmen, wobei Kinder aus sozial benachteiligten Familien besonders berücksichtigt werden.

Die Federführung soll bei der Stadt Boppard und den Verbandsgemeinden liegen. Für Organisation und Ablauf werden neben hauptamtlich in der Kinder- und Jugendhilfe tätigen Kräften auch Mitarbeiter von Verbänden und weitere ehrenamtliche Helfer benötigt. Auf sieben Teilnehmer kommt ein Betreuer oder eine Betreuerin, lautet der Personalschlüssel.

Das letzte Wort über die Ferienbetreuung ist noch nicht gesprochen. Der Kirchberger VG-Bürgermeister Harald Rosenbaum übte Kritik am Konzept: Sozial- und Jugendhilfe gehörten nicht zu den Aufgaben einer Verbandsgemeinde. Deswegen dürfe eine VG auch nicht Maßnahmeträger sein. Sozialdezernent Hans-Joachim Jung sagte zu, die rechtlichen Aspekte des Unterfangens noch einer genauen Prüfung zu unterziehen, machte jedoch deutlich, dass niemand die VG zwingen wolle, als Maßnahmeträger zu fungieren.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 1. Dezember 2010

Restaurierung von St. Pankratius läuft im nächsten Jahr an

Adventsmarkt In Herschwiesen lockte festliche Stimmung die Besucher

M Herschwiesen. Der siebte „Adventsglüh“ im festlichen Ambiente des historischen Pfarrhofs in Herschwiesen war ein gelungenes Fest. Der Lichterglanz rund um die sehenswerte barocke Pfarrkirche des Bopparder Höhenstadtteils Herschwiesen und das Getümmel von Hunderten von Besuchern erzeugten einen familiären Schimmer vorweihnachtlicher Stimmung. Auch die Kinder von Herschwiesen konnten die erste kleine Schneeballschalacht im Pfarrgarten starten und sich am Kinderpunsch schnell wieder aufwärmen.

Begonnen hatte der Abend mit dem Gottesdienst zum ersten Advent in der barocken Pfarrkirche, zelebriert von Pastor Walter Kanzler, der den Beginn des neuen Kirchenjahres auch als den neuen Anfang für alle bezeichnete. Die ersten Adventslieder erklangen im vollen Kirchenraum, der so dringend der Restaurierung bedarf.

Auch der Pastor zählte natürlich anschließend, ebenso wie Bürgermeister Walter Bersch, zu den Besuchern des „Adventsglüh“ und genoss die Stunden beim Bummel über den im Wesentlichen von der katholischen Frauengruppe der Pfarrei Herschwiesen, ihren Ehemännern und vielen Helfern wieder einmal mit Liebe und Fleiß vorbereiteten Festplatz.

Die intime Atmosphäre im alten fachwerkgeschmückten Pfarrhof ist eine schöne Kulisse für die Einkäufe von Adventskränzen, Kalendern, Kerzen, Schnitzereien, Plätzchen, Backesbrot oder frisch geräucherten Forellen. Organisiert wurde der „Adventsglüh“ wieder vom „Förderverein Innenrestaurierung Pfarrkirche St. Pankratius“. Bürgermeister Bersch kündigte als Vorsitzender des Vereins den Beginn der Restaurierung für 2011 definitiv an. An den Gesamtkosten in Höhe von 400 000 Euro kann sich der Förderverein dank unzähliger Spenden aus den letzten Jahren selbst mit 130 000 Euro beteiligen. Die weiteren Mittel kommen vom Bistum Trier und vom Land.

Der neue Fotokalender für 2011 zeigt Motive rund um Herschwiesen. Einige Kalender sind für 10 Euro noch zu haben unter Tel. 06745/7089 (Lydia Kneip), Karin Vogt (06742/812 04) und Monika Esser (06745/9213). Umrahmt wurde das Fest wieder von Trompeter Pascal Voigt aus Hübingen.

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Dienstag, 7. Dezember 2010

Programm der Bopparder Stadthalle kommt an

Theater Aufführungen sind durchweg gut besucht

M Boppard. Das Kulturfestival Boppard 2010 wurde am vergangenen Wochenende mit der Theatervorstellung „Der Steppenwolf“, einem Orchester-Konzert und der Kindervorstellung „Pippi außer Rand und Band“ erfolgreich abgeschlossen (die RHZ berichtete). Nach zwei Jahren und vier Spielzeiten des Kulturfestivals Boppard zieht Bürgermeister Walter Bersch eine positive Bilanz:

„Mit dem Kulturfestival Boppard haben wir der Stadthalle ein Gesicht gegeben. Die Halle ist in der Region mittlerweile für ein anspruchsvolles Programm bekannt. Ich bin beeindruckt, dass immer mehr Besucher aus dem Großraum Koblenz/Neuwied wegen unseres guten Kulturprogramms zu uns nach Boppard kommen. Wir hatten in den ersten beiden Jahren des Kulturfestivals mehr als 10 000 Besucher.“

Mit dem Land Rheinland-Pfalz und den Sponsoren aus der heimischen Wirtschaft sei es gelungen, dem Kulturfestival Boppard zum Erfolg zu verhelfen. Die Programmplanungen für das Jahr 2011 sind in vollem Gange. Neben den renommierten Landesbühnen wird derzeit auch mit der Bremer Shakespeare Company und dem Kölner N.N. Theater über ein Engagement im kommenden Jahr verhandelt.

 

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Donnerstag, 23. Dezember 2010

Hickhack um Beschluss zur Römertherme

Stadtrat Boppard tritt bei Schwimmbad-Problematik auf der Stelle – Streit zwischen den zwei Lagern spitzt sich zu

Von unserem Redakteur

Wolfgang Wendling

M Boppard. Die Aufsichtsbehörde muss entscheiden, ob der Beschluss des Bopparder Stadtrates zur Römertherme vom 15. November rechtens ist oder nicht. So das Ergebnis der jüngsten Ratssitzung.

Am 4. Oktober hatte der Stadtrat mit den 17 Stimmen von CDU, Grünen und FWG beschlossen, das Konzept „Römertherme“ wegen Nicht-Finanzierbarkeit über Bord zu werfen und stattdessen ein „modernes Schwimmbad für Familien, Jugendliche und Vereine“ anzustreben. Das Ende der Römertherme bedeutet in den Augen von CDU, Grünen und FWG auch das Ende der Zusammenarbeit mit Monte Mare. Die Verhandlungen mit dem Unternehmen seien sofort zu beenden, war Bestandteil des Beschlusses vom 4. Oktober.

Diese Entscheidung änderte die Ratsmehrheit in der Sitzung vom 15. November ab, nachdem Bürgermeister Walter Bersch den Beschluss gemäß § 42 der Gemeindeordnung (siehe Artikel rechts) wegen Rechtswidrigkeit ausgesetzt hatte. Aber auch der neu gefasste Beschluss hielt einer rechtlichen Prüfung durch den Bürgermeister nicht stand. In einer ausführlichen Begründung legte Bersch nun dar, warum aus seiner Sicht der Beschluss „materiell rechtswidrig“ ist. Demnach fehle für die vom Rat geforderte Aufhebung der europaweiten Ausschreibung zur „Beteiligung an einer zu gründenden Badbetriebs GmbH und zum Betrieb der Bäder“ vom 30. August 2008 ein „gerechtfertigter Aufhebungsgrund“. Da die Bieter von der Aufhebung der Ausschreibung unter Angabe der Gründe unverzüglich zu benachrichtigen seien, müsse der Stadtrat die Aufhebung rechtmäßig begründen. Zudem sei die fehlende Finanzierbarkeit der Römertherme kein stichhaltiges Argument. Die Kreisverwaltung halte lediglich die alleinige Bürgerschaft der Stadt Boppard für den 14,1-Millionen-Invest für nicht genehmigungsfähig. Bei der Zusammenarbeit mit Monte Mare seien auch andere Finanzierungsmodelle denkbar, die von der Aufsichtsbehörde nicht beanstandet werden können.

Die Ratsmehrheit bestätigte in der jüngsten Sitzung den Beschluss vom 15. November. Er sei sehr wohl rechtmäßig, weil er dem allgemeinen Verwaltungsgrundsatz entspreche, dass Anträge nach ihrem erkennbaren Willen auszulegen seien, sagte FWG-Sprecher Jürgen Schneider.

Schneider monierte, dass Bersch bei der Römertherme immer noch von einem Investitionsvolumen von 14 Millionen Euro ausgeht, „obwohl wir tatsächlich und übereinstimmend bei annähernd 20 Millionen Euro liegen“. Sowohl der Kreis als auch das Innenministerium lehnten eine Risikoverteilung einseitig zulasten der Stadt Boppard entschieden ab.

Grundlage der Ausschreibung, so Schneider weiter, seien geschätzte anrechenbare Baukosten von 3,8 Millionen Euro gewesen. Monte Mare habe jedoch auf einer Basis von 14 Millionen Euro Ingenieurleistungen abgerechnet. „Hat die Verwaltung einmal geprüft, ob die Stadt Boppard möglicherweise Schadenersatzansprüche gegen Monte Mare hat?“

 

Rhein-Hunsrück-Zeitung vom Mittwoch, 29. Dezember 2010

Boppards Haushalt nicht mehrheitsfähig

Etat Stadtrat will Nachbesserungen –

Steuerquelle sprudelt

Von unserem Redakteur

Wolfgang Wendling

M Boppard. Die allgemein spürbare wirtschaftliche Erholung hat auch Boppard erreicht: Laut dem von der Stadtverwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf für 2011 sprudeln die Steuerquellen wesentlich ergiebiger als in diesem Jahr. Die Steuereinnahmen steigen von 10,3 auf 15,5 Millionen Euro, also um 50 Prozent. Damit hat die Stadt wieder eine freie Finanzspitze.

Dies ist die eine, glänzende Seite der Medaille. Die andere Seite erscheint ziemlich matt und düster: Boppard schleppt als einzige Kommune im Kreis Kassenkredite in Millionenhöhe mit sich herum. Die Stadt hat ihr Girokonto um mehr als acht Millionen Euro überzogen. Dies war in der jüngsten Ratssitzung der Hauptgrund für die Fraktionen aus CDU, Grünen und FWG, den Haushaltsplan nicht zu verabschieden. Die Ratsmehrheit stimmte für Vertagung. Bis zu Stadtratssitzung am 17. Januar soll die Verwaltung die geforderten Nachbesserungen in den Haushaltsplan einarbeiten.

Laut Haushaltsentwurf soll erst 2013 mit der Rückzahlung der Kassenkredite begonnen werden, und zwar mit gerade mal 200 000 Euro, warf FWG-Sprecher Jürgen Schneider ein. „Hierüber muss gesprochen werden“, sagte Schneider. Gesprächsbedarf sieht er auch bei den Personalausgaben, eine der Hauptkostengruppen im Haushalt. Bei den veranschlagten 7,7 Millionen Euro fürs städtische Personal vermisst Schneider ein mittelfristiges Personalkonzept. Dieses Konzept soll Grundlage für den in der nächsten Sitzung noch zu beschließenden Stellenplan sein.

Die SPD-Fraktion lobte den Entwurf: „Es gehört Mut dazu, diesen Sparhaushalt vorzulegen“, sagte SPD-Sprecher Hermann Noe. Bürgermeister Walter Bersch sieht im Haushaltsentwurf „die Konzentration auf das Notwendige und Unabdingbare“. Die Großbaumaßnahmen Kurfürstliche Burg und Tiefgarage Krankenhaus bestimmen das kommende Jahr. Alle weiteren Projekte werden auf Eis gelegt. „Bis 2014 muss der Schwerpunkt eindeutig auf die Konsolidierung gelegt werden“, sagte Bersch. Für Wunschlisten aus den Ortsbezirken gebe es keinen finanziellen Spielraum.

Schneider vermisst im Haushaltsentwurf Planansätze für die Sanierung der Bahnstationen Boppard, Bad Salzig und Hirzenach und zudem Maßnahmen zur Entwicklung der Ortsbezirke. So mahnte Wolfgang Spitz (CDU) an, notwendige Investitionen in Bad Salzig nicht auf die lange Bank zu schieben.